Promulgations » JuraBlogs » February 5, 2012

JuraBlogs (10 unread)

Sonntagswitz: Dämliche Diebe III

Posted: February 5th, 2012, 5:59pm MSK

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Heymanns Strafrecht Online Blog - Im Moment fällt es schwer, Aufhänger für Witze zu finden. Daher greife ich noch einmal auf die “Dämlichen Diebe” (vgl. hier) zurück: Opfer seiner Körperfülle wurde ein Einbrecher in Texas. Bei seinem Versuch, durch einen Luftschacht in einen Lebensmittelmarkt einzudringen, blieb er in der Röhre hängen. Dabei hatte er sich extra mit Babypuder eingepudert. Als der Geschäftsinhaber am näch… mehr
Danke

Posted: February 5th, 2012, 5:48pm MSK

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Schuldnerblog.de - “Vielen Dank nochmals an Sie Frau Jauernig, Frau Waizmann und das ganze Team!” Wir haben wirklich gute Arbeit geleistet. Der Versteigerungstermin wurde nach intensiven Verhandlungen mit der Gläubigerbank einvernehmlich aufgehoben und wir konnten sogar erreichen, daß die Bank unter von mir ausgehandelten und vom Mandanten leistbaren Bedingungen das Engagement wieder auf eine neue Basis ste… mehr
Versetzung in Parallelklasse nach Facebook-Mobbing

Posted: February 5th, 2012, 2:37pm MSK

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Das Verwaltungsgericht Köln (10 L 488/11) hat sich mit einer schulischen Ordnungsmaßnahme im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes beschäftigt, die in Folge eines (massiven) Facebook-Mobbings verhängt wurde. Der betreffende Schüler wurde in eine Parallelklasse versetzt – seine Verteidigungsstrategie, nachdem er sich bei dem Opfer entschuldigt hatte, basierte im wesentlichen darauf, zu e… mehr
Versetzung in Parallelklasse nach Facebook-Mobbing

Posted: February 5th, 2012, 2:37pm MSK

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Das Verwaltungsgericht Köln (10 L 488/11) hat sich mit einer schulischen Ordnungsmaßnahme im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes beschäftigt, die in Folge eines (massiven) Facebook-Mobbings verhängt wurde. Der betreffende Schüler wurde in eine Parallelklasse versetzt – seine Verteidigungsstrategie, nachdem er sich bei dem Opfer entschuldigt hatte, basierte im wesentlichen darauf, zu e… mehr

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- Versetzung in Parallelklasse nach Facebook-Mobbing (Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf)
Wochenspiegel für die 5 KW., das war Kachelmann, na ja eher Alice Schwarzer, die Bedeutung von “ACAB” und das Brauereipferd-Urteil….

Posted: February 5th, 2012, 1:47pm MSK

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Heymanns Strafrecht Online Blog - Wir berichten über: Mal wieder Kachelmann, das Führen eines Kraftfahrzeuges, die “anderen” Unwörter des Jahres, den Anscheinsbeweis bem Auffahrunfall, vgl. auch hier, die Belastungstendenz, Verkehrszeichen zur Radwegbenutzung, den vorsätzlich unrichtigen Mahnbescheid, die Degradierung von zwei Unteroffizieren, die Bedeutung von “ACAB“, und dann war da noch das Brauereipfer… mehr
OLG Celle: Wie man einem Bußgeldbescheid entkommen kann

Posted: February 5th, 2012, 12:39pm MSK

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RA Dr. Böttner - Geldbuße / Rechtsfahrgebot / Zustellung / Verteidigung / Einspruch / Verfolgungshindernis / Zustellungsmangel OLG Celle, Beschluss vom 30.08.2011, Az.: 311 SsRs 126/11 Gegen den Betroffenen wurde eine Geldbuße in Höhe von 110€ festgesetzt, da er gegen das Rechtsfahrgebot verstoßen habe. Dieser Bußgeldbescheid wurde mittels Postzustellungsurkunde an das Rechtsanwaltsbüro zugestellt, welche… mehr
Anklage wegen Vergewaltigung

Posted: February 5th, 2012, 11:46am MSK

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Anwalt & Strafverteidiger Blog - Vergewaltigung / Flucht / Drogenhandel / Freiheitsstrafe / Verurteilung Vor dem Landgericht Verden muss sich ein 29-Jähriger verantworten. Ihm wird vorgeworfen eine damals 17-jährige Frau im letzten Jahr vergewaltigt zu haben. Laut Anklage habe der Mann das mutmaßliche Opfer zunächst mehrfach bedrängt. Zunächst konnte die Frau noch fliehen, habe sich aber nach eigener Aussage am Ende ni… mehr
Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig

Posted: February 5th, 2012, 10:41am MSK

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LawBike.de - Das VG Oldenburg entschied, dass eine Radwegebenutzungspflicht durch Aufstellen entsprechender Verkehrszeichen (Zeichen 240) nur dann anordnen sei, wenn die Voraussetzungen des § 45 Abs. 9 S. 2 StVO erfüllt seien. Erforderlich ist nach dieser Vorschrift eine aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse bestehende Gefahrenlage für Radfahrer. Diese Voraussetzungen lagen nach den Feststell… mehr

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- VG Oldenburg: Verkehrszeichen zur Radwegebenutzung (Juraexamen.info)
Rechtsbindungswille

Posted: February 5th, 2012, 10:02am MSK

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rechtsanwalt.com - Unter Rechtsbindungswillen versteht man den Willen, an seine Willenserklärung gebunden zu sein. Dies ist z.B bei einer sog. “invitatio ad offerendum”, wie beispielsweise bei einem Warenangebot in einem Schaufenster oder einer Abbildung von Waren in einem Katalog oder Prospekt, zu verneinen. In einem solchen Fall möchte der Verkäufer nicht an sein “Angebot” gebunden sein, da er ansonsten das… mehr
Suchmaschinenrecht: Shop-Blackmailing im Trend?

Posted: February 5th, 2012, 12:31am MSK

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Es gibt – nicht erst seit gestern – einen “Trend”, der durchaus besorgniserregend ist, in vielfacher Hinsicht: Betreiber von Webseite, vornehmlich Shops, erhalten aus heiterem Himmel eine Mail, in der sie aufgefordert werden, eine bestimmte Summe zu zahlen. Wenn nicht, wird ihr Geschäft nachhaltig beschädigt, entweder durch gezielte Denial-of-Service-Angriffe, die die Seite lahm legen und… mehr

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- Cookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag (Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf)