Promulgations » JuraBlogs » February 4, 2012

JuraBlogs (11 unread)

Überblick über die Einkünfte aus selbständiger Arbeit (18 EStG)

Posted: February 4th, 2012, 10:12pm MSK

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Rechtler - I. Allgemeines Selbständige Arbeit ist die Tätigkeit, mit der ein Stpfl. auf eigene Rechnung und Gefahr (=Unternehmerrisiko) und ohne Weisungsabhängigkeit von anderen vorwiegend durch persönl. Arbeitseinsatz nachhaltig (dauernd oder vorübergehend) Gewinn erzielen will.1 Vorteile der Einkünfteerzielung aus selbständiger Tätigkeit im Vergleich zur gewerblichen Tätigkeit liegen vor allem dari… mehr
Der Prozess der Filesharing-Abmahnung: Gerichtliche Tauschbörse von Argumenten und Schein-Argumenten im Urheberrecht

Posted: February 4th, 2012, 10:02pm MSK

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PETRINGS.DE - Das große Interesse an und nach meinem Beitrag über eine spannende urheberrechtliche Verhandlung vor dem Amtsgericht München veranlasst mich, aus meiner Sicht einige wesentliche Gesichtspunkte zur erfolgreichen und realistischen Abwehr von Filesharing-Abmahnungen - und von daraus abgeleiteten Klage-Ansprüchen vor Gericht - noch einmal gebündelt zusammenzufassen: Dramatisierenden Veröffentlichu… mehr
Nur gewaltfreie Straftaten in der Bewährungszeit – kein Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe

Posted: February 4th, 2012, 4:43pm MSK

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Heymanns Strafrecht Online Blog - Der OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2011 – III-1 Ws 573/11 behandelt den Widerruf einer zur Bewährung ausgesetzten lebenslangen Freiheitsstrafe. Das OLG weist darauf hin, gewaltfreie Straftaten in der Bewährungszeit grundsätzlich nicht zum Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe führen können. Die Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe… mehr

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- Weisung “an einer stationären Suchttherapie teilzunehmen…” zu unbestimmt – kein Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung (Heymanns Strafrecht Online Blog)
- Anrechnung von erfüllten Auflagen beim Bewährungswiderruf (Rechtslupe)
Kann man Meerwasser klauen?

Posted: February 4th, 2012, 2:45pm MSK

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Recht & Mediation - Diese überaus wichtige Frage stellt sich der Rechtsanwalt Bernard Kuchukian aus Marseille in seinem Blog hier und er meint die Frage durchaus ernst. In Zusammenhang mit den Salzsümpfen an der französischen Mittelmeerküste gab es wohl bereits einige Urteile, wo es allerdings mehr um die Frage ging, ob sich jemand wegen Diebstahls strafbar macht, der dort Meeresfische angelt. Richtigerweise… mehr

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- Vom Rechtsanwalt zum potentiellen Attentäter (Kanzleien im Internet)
Jede Firma muss bei Neubesetzung von Arbeitsplätzen Eignung für Schwerbehinderte prüfen

Posted: February 4th, 2012, 2:29pm MSK

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Rechthaber - Wollen Arbeitgeber freie Arbeitsplätze besetzen, sind sie verpflichtet zu prüfen, ob die Arbeitsplätze mit arbeitslosen schwerbehinderten Menschen besetzt werden können. Dazu müssen sie frühzeitig Kontakt mit der Arbeitsagentur aufnehmen. Wird ein schwerbehinderter Bewerber nicht eingestellt, kann er sich bei Verletzung dieser Verpflichtung darauf berufen, dass hierdurch die Benachteiligung… mehr

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Quatschkopf

Posted: February 4th, 2012, 2:25pm MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Einige Kollegen nehmen es mit ihrer Verschwiegenheitsverpflichtung nicht so ganz genau, wenn Sie sich z.B. in der Zeitung und im Fernsehen sehen können und dafür natürlich es wenig quatschen müssen. Richtig bescheuert aber sind so manche Kollegen, die ohne ersichtlichen Grund Gerichten gegenüber ohne jede Not über Internas berichten. So liegt mir jetzt ein Schreiben eines Kollegen vor, der dem Ger… mehr
Oz kann aufatmen: Geldstrafe statt Haft

Posted: February 4th, 2012, 1:34pm MSK

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RA Dr. Böttner - Strafrecht / Sachbeschädigung / Hamburg / Sprayer Gute Nachricht für „Hamburg bekanntesten Sprayer“. Der angeklagte Walter Josef F. sprüht seit über 10 Jahren sein Logo „OZ“ in Hamburg an allen möglichen Wänden und Gegenständen und musste sich schon mehrfach vor dem Gericht wegen Sachbeschädigung Verantworten. Auch am gestrigen Freitag stand der 61-jährige Angeklagte vor dem Landgericht H… mehr

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- OLG: Betrug verjährt (RA Dr. Böttner)
Kann die Botschaft eine Immobilie ersitzen?

Posted: February 4th, 2012, 1:27pm MSK

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich - Mit solch einer Frage beschäftigte sich diese Woche das Warschauer Gericht. Es entschied, dass Serbien kein Eigentumsrecht an dem Botschaftsgebäude im Wege der Ersitzung erwerben kann. Der Bevollmächtigte, welcher Serbien vor Gericht vertrat, kündigte bereits an, dass er in die Berufung gehen wird. Über das Botschaftsgebäude wird schon mehrere Jahre gestritten. Seit 1947 befand sich dort … mehr

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Auch Aussange bezahlt seinen Anwalt nicht

Posted: February 4th, 2012, 1:23pm MSK

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STRAFSACHEN - Offensichtlich kann man sich bei keinem Mandanten sicher sein, dass er die Rechnung bezahlt. Auch nicht, wenn er Aussange heißt. Assanges britische Anwaltskanzlei Finers Stephen Innocent, die ihn in der ersten Instanz vertreten hatte, verklagte den Wikileaks-Gründer nun auf Zahlung ausstehender Anwaltskosten. Geld ist vorhanden, aber nicht greifbar: Assange hat für die Rechte an seiner Autobiograp… mehr
Beschlagnahme beeendet – wer bekommt die sichergestellten Gegenstände?

Posted: February 4th, 2012, 1:20pm MSK

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Heymanns Strafrecht Online Blog - An sich ist die Antwort auf die Frage, an wen nach Beendigung einer Beschlagnahme sichergestellte Gegenstände herauszugeben sind, verhältnismäßig einfach. Herauszugeben sind sie an den letzten Gewahrsamsinhaber. Allerdings besteht dann eine Ausnahme, wenn die sichergestellter Gegenstände durch strafbare Handlungen in den Besitz des Betreffenden gelangt sind. So (auch) der OLG Celle, Beschl.… mehr
Eumel der Woche: „wie fälsche ich einen arbeitsvertrag“

Posted: February 4th, 2012, 12:02pm MSK

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reuter-arbeitsrecht.de - Das Zitat „…wie fälsche ich einen arbeitsvertrag…“ ist eigentlich eine Frage und hat (außer dem fehlenden Fragezeichen) natürlich orthografische Schwächen. Es ist aber vor allem ein Such-String, mit dem ein Suchender auf diesen Blog kam. Welche Suchen auf die eigene Seite führen, ist ja immer wieder Gegenstand von Belustigungen – bei allen Bloggern. Dem Unbekannten sei gesagt: Ich w… mehr