Promulgations » JuraBlogs » January 1, 2012

JuraBlogs (11 unread)

“Mietnomadentum” – ein Nachtrag: die tote Vermieterin.

Posted: January 1st, 2012, 11:56pm MSK

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Der Rechthaber - Alle warten auf die endgültige Fassung des Mietrechtsmodernisierungsgesetzes – der Gesetzgeber denkt noch. In der Zwischenzeit passieren weiter erstaunliche Betrugsfälle – selten, aber spannend. So etwa folgender Fall, Gegenstand meiner Akten: Es war ein Leichtes für den Mieter, in das Einfamilienhaus zu ziehen: er fälschte zunächst alten Arbeitsvertrag und eine alte Arbeitsbescheinigung … mehr
Prosit Neujahr

Posted: January 1st, 2012, 11:02pm MSK

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Alltag eines Anwaltes - Auf das wir immer unseren Spaß haben werden Drei Männer einer us-amerikanischen Spezialeinheit werden nach ihrem letzten Auftrag zum Kommandeur beordert. Der Kommandeur beginnt: "Soldaten, auf Grund ihrer hervorragenden Leistungen bei ihrem letzten Auftrag hat der Präsident der Vereinigten Staaten veranlasst, dass ihnen eine besondere Belohnung zuteil wird! Sie sollen vermessen werden und erhalten… mehr
Aufgefallen

Posted: January 1st, 2012, 10:30pm MSK

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Andere Ansicht - Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Bloß kein Urteil – Jeder Richter hat seine eigene Methode, Streitparteien zum Vergleich zu bewegen – dann muss er kein Urteil schreiben und hat Zeit gespart. Doch manche Richter übertreiben es mit der Effizienz Mittler zwischen zwei Welten: ‘DropboxAutomator’ – Die Ausgaben für Krankengeld steigen rasant. Viele glauben, es werde als Brücke … mehr
Darf der Arbeitgeber während der Probezeit automatisch außerordentlich kündigen?

Posted: January 1st, 2012, 8:50pm MSK

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Häufig vereinbaren Arbeitgeber zunächst eine Probezeit mit den Arbeitnehmer. Während der Dauer der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis mit verkürzter Frist gekündigt werden. Kündigung während der Probezeit Der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz gilt meist noch nicht; dies hat aber nichts mit der Probezeit zu tun, sondern mit der Tatsache, dass das Kündigungss… mehr

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- Aufhebungsvertrag in der Probezeit (Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog)
Sonntagswitze. Die Top Ten des Jahres 2011

Posted: January 1st, 2012, 5:51pm MSK

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Heymanns Strafrecht Online Blog - Der 01.01.2012 ist ein Sonntag, so dass ein Sonntagswitz ansteht. Aber warum etwas Neues, warum nicht auch hier einen Rückblick (oh je: noch einer ). Ich habe mir von unserer Technik – herzlichen Dank – daher die Top Ten des Jahres zusammenstellen lassen. Hier ist sie. Viel Spaß. TOP10-Witze 2011 1. von Guttenberg-Witze 27.02.2011 2. Sonntagswitz: … mehr
Rausschmiss nach fast 30 Jahren

Posted: January 1st, 2012, 2:34pm MSK

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LawBlog - Als Müller 1981 in den Freiburger Knast einfuhr, gab es im Osten Deutschlands noch die DDR, da gab es noch Schreibmaschinen, man telefonierte mit Wählscheibe. Als Müller vergangenes Jahr entlassen wurde, kaufte er sich als Erstes ein Mobiltelefon von E-Plus, hier, in diesem Hamburger Einkaufscenter, das ihm vorkam wie eine gigantische Zeitmaschine. Im Mai 2010 hatte Müller in seiner Z… mehr
Einäugige Richter beim Bundesgerichtshof

Posted: January 1st, 2012, 2:33pm MSK

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kanzlei-hoenig.info - Seit dem 4.8.2009 gibt es den gesetzlich geregelten Deal. Richter, Staatsanwalt und Verteidiger handeln das Ergebnis eines Strafprozesses aus. Handeln statt Verhandeln. Damit müssen wir nun leben. Zentrale Norm dieser sogenannten „formellen Verständigung“ ist der § 257c StPO. Im zweiten Absatz dieser Vorschrift heißt es: Der Schuldspruch sowie Maßregeln der Besserung und Sicherung dürfe… mehr
Sprechen wir von den Mäusen………

Posted: January 1st, 2012, 1:40pm MSK

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Jus@Publicum - …….. Ohne Mäuse kommt keiner (na, sagen wir: kaum einer) aus. Auch wenn es – wirklich! – noch Menschen geben soll, die keine brauchen. Und keine haben. Sondern mit tapes und taste/s auskommen. Für alle anderen wird das hier vielleicht nicht uninteressant sein: Und als §§Schubbserin interessiert mich gleich nach Praktikabilität und Preis das, was im Prozess interessant wäre: Kann die erstell… mehr
Polizeiliche Neujahrspanik

Posted: January 1st, 2012, 11:32am MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Gleich zum Warmlaufen im Neuen Jahr trickst und halbwahrheitet die Polizei, es wird Panik gemacht und maßlos übertrieben: Raub, Erpressung, Verbreitung von Kinderpornografie: Bei fast 1000 Straftaten ist in Niedersachsen die Aufklärung ins Stocken geraten, seit es keine gesetzlichen Regelungen mehr für die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen gibt. Diese Zahlen präse… mehr
Beweiseignung einer Tabelle im US-Recht

Posted: January 1st, 2012, 11:01am MSK

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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington. Im Restaurant verdiente das Personal Trinkgeld. Im Prozess wegen Unterbezahlung wollen die Bedienungen nicht die Beträge nennen. Der Arbeitgeber wendet sich gegen ihre Verwendung einer Liste von Gehaltszahlungen, die er erstellt hatte. Er bezweifelt die Beweiseignung der Liste, weil das Personal nicht die zugrundeliegenden Lohnzettel besitzt. Beide Fragen klärt das Gericht im Fa… mehr

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- Siegerbonus in der Revision (German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch)
Reifenwechsel: Werkstatt muss deutlich auf Notwendigkeit des Radschraubennachziehens hinweisen

Posted: January 1st, 2012, 10:00am MSK

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Schadenfixblog - Heidelberg/Berlin (DAV). Eine Autowerkstatt muss nach einem Reifenwechsel den Kunden deutlich darauf hinweisen, dass die Radschrauben nach etwa 50 bis 100 Kilometern nachgezogen werden müssen. Diesen Hinweis kann die Werkstatt mündlich geben oder ihn unter bestimmten Voraussetzungen auf die Rechnung setzen. Dort muss der Hinweis deutlich und optisch herausgehoben ins Auge fallen. Eine Zeile… mehr

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- Radfahrer auf dem Bürgersteig haftet allein (Schadenfixblog)