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Hoeren: Auch Löschen bringt nichts

Posted: March 31st, 2010, 12:40pm MSD

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Internet-Law - Thomas Hoeren, Hochschullehrer an der Uni Münster, überrascht mit der Aussage, dass im Kampf gegen kinderpornografische Inhalte im Internet, das Löschen solcher Inhalte ebenso ineffektiv sei wie der Versuch der Sperrung. Stattdessen plädiert Hoeren dafür, die Kreditkarten von Pädophilen zu sperren. Abgesehen davon, dass man Kreditkarten erst dann sperren kann, wenn der Inhaber als Konsument… mehr

Manchmal macht Google einem Angst

Posted: March 31st, 2010, 11:40am MSD

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Recht Medial - Warum? In dieser Sache hat der Mandant gerade einen Kaufversuch gestartet und dadurch eine Kontoverbindung bekommen. Ein Google-Suche brachte Namen, Adresse, Fotos und sämtliche weitere Dinge eines Menschen hervor, der 3km entfernt von besagtem Mariott-Hotel wohnt. Der gläserne Mensch im Internet war damit heute einmal unser Vorteil! Verwandte Themen:Wenn Domaininhaber in Mariott-Hotels wohnenGoog… mehr

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Wenn Domaininhaber in Mariott-Hotels wohnen (Recht Medial)

Wenn Domaininhaber in Mariott-Hotels wohnen

Posted: March 31st, 2010, 10:02am MSD

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Recht Medial - Eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen von letzter Woche kam heute als unzustellbar zurück, geschickt an die Adresse des Domaininhabers bei der DENIC. Eigentlich hatte mich schon bei dem amerikanisch klingenden Namen gewundert, aber es erst einmal versucht. Gerade telefoniere ich mit dem Mandanten, um zu überlegen was wir als nächstes tun werden, da sagt er mir: [...]… mehr

Polizeilicher Anstifter - Dumpf fragt Backe

Posted: March 31st, 2010, 8:54am MSD

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Das wollte der Herr Polizeihauptkommissar Dumpf aber nun genauer wissen, ob nämlich der Verdächtige Kalle zum Tatzeitpunkt sich tatsächlich als Patient in einer Klinik aufgehalten hat. Deshalb rief Dumpf zunächst bei der Stationsärztin Dr. Schlau an und fragte mal so ganz platt, ob denn der Kalle sich im tatrelevanten Zeitraum dort in stationärer Behandlung befunden hat. Stationsärztin Dr. Schlau … mehr

JuraBlogs - Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

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Eine Erscheinung (Strafprozesse und andere Ungereimtheiten)

Google sucht

Posted: March 31st, 2010, 8:14am MSD

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Kleinblog | David Klein - Und zwar Juristen. Am spannendsten dürfte wohl der Job als Competition Counsel in Brüssel oder London sein. Die Anzeige im Original ist hier zu finden oder unter google.de/jobs. Das Auswahlverfahren dürfte extrem hart werden, sieht das Anforderungsprofil doch die folgenden Hürden vor: Hervorragende akademische Leistungen Besonderes Interesse am Online Recht Nachgewiesene Kenntnisse im Bereich IP/I… mehr

Lieber Herr Lutz

Posted: March 31st, 2010, 7:47am MSD

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Stuttgart Inkasso - Ich habe gerade einen Anruf erhalten der mich doch sehr überrascht hat. Unsere Post wird über ein privates Postunternehmen abgewickelt die mehrere Filialen in der Nähe betreiben. Eine freundliche Dame dieses Unternehmens rief mich gerade an um mir mitzuteilen, dass eines der insgesamt 7 Pakete nicht zugestellt werden kann da eine Proforma-Rechnung fehlen würde. Das besagte Paket soll an… mehr

Das Mandat, von dem ich nichts wusste

Posted: March 31st, 2010, 6:41am MSD

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LawBlog - Vor zwei Wochen ist einer meiner angestammten Kunden verhaftet worden. Die Ermittlungsrichterin erließ Haftbefehl, der Beschuldigte ging in Untersuchungshaft. Bei der Vorführung äußerte mein Mandant den Wunsch, von mir verteidigt zu werden. Die Richterin machte das, was das Gesetz seit Jahresanfang vorsieht: Sie versuchte zwar nicht, mich zu erreichen, ordnete mich aber immerhin als Pflicht… mehr

Dem Anwalt hinter die Ohren geschrieben

Posted: March 31st, 2010, 6:25am MSD

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Obiter Dictum - Das Bundesverfassungsgericht berichtet in der heutigen Pressemitteilung über zwei Fälle von Missbrauchsgebühren und schreibt einem Anwalt das Folgende hinter die Ohren: “Von einem Rechtsanwalt, der das Mandat zur Führung eines Prozesses vor dem Bundesverfassungsgericht annimmt, ist aber zu verlangen, dass sein Sachvortrag vollständig ist und er die Erfolgsaussichten einer beabsichtigten V… mehr

Vorermittlungen gegen OLG-Richter

Posted: March 31st, 2010, 5:12am MSD

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LawBlog - Mit disziplinarischen Vorermittlungen wird momentan am Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) durch dessen Präsidentin Anna-José Paulsen geprüft, ob dort der Vorsitzende des 3. Strafsenats sein Amt für eigene Zwecke mißbraucht hat. Der Richter hatte, wie berichtet, einen Autofahrer vom Vorwurf des zu geringen Abstands während einer Autobahnfahrt frei gesprochen – und in seinen Beschluss vorbeug… mehr

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Vielleicht kein angenehmer Termin (LawBlog)

Betriebsprüfung überstanden

Posted: March 31st, 2010, 4:00am MSD

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kanzlei-hoenig.info - Diese Betriebsprüfungen der Sozialversicherer empfinde ich – wie jeden staatlichen Eingriff in unsere Kanzlei – als störend und unangenehm. Alle vier Jahre kommt ein mehr oder minder begabter Beamter auf die Idee, sich unsere Lohnbuchhaltungs-Unterlagen anzuschauen. Es sind schon ganz besondere Charaktere, die solche Berufe ausüben. Zum Biertrinken würde ich die Behörden-Vertreter, mit de… mehr

Wenn gar nichts passt

Posted: March 31st, 2010, 3:46am MSD

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Im Laufe der Jahre bekommt man ein Gespür dafür, ob man sich mit einem neuen Mandanten verstehen wird poder ob das persönliche Verhältnis eher abgekühlt oder sogar problematisch sein kann. Natürlich kann man nicht nur von sympathischen Mandanten leben, man muss auch mit denen umgehen können, die einem nicht so passen. Also auch mit denen, deren, so wie es die Kollegin Kerstin Rueber hier schreibt,… mehr

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Wenn die Nase nicht passt (Strafverfahren - in Koblenz und anderswo)

Woas woaß denn I was für den wichtig ist?

Posted: March 31st, 2010, 2:50am MSD

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Strafverfahren - in Koblenz und anderswo - Es ist unschwer zu erkennen: ich war kürzlich in Bayern zum Verteidigen und muss gestehen - nach ein bisschen "Einhörzeit" habe ich den dortigen Dialekt halbwegs verstanden. Und das war auch gut so, denn ansonsten hätte ich gar nicht mitbekommen, was der Zeuge Gutes für die Verteidigung zu berichten hatte. Doch von vorne: ein Zeuge, der zuvor polizeilich vernommen worden war, berichtete in der Hau… mehr

JuraBlogs - Strafverfahren - in Koblenz und anderswo

Eine Erscheinung

Posted: March 31st, 2010, 2:00am MSD

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Die jungen Menschen wollten unbedingt das angepflanzte Grünzeug, das in Rauchform in andere Sphären führt, von einem Ort an den anderen bringen. Es war nicht wenig, wuchs es doch zum Teil noch am Stengel. So entschloss man sich, einen Häner zu beladen und den dann mit einem PKW durch den nächtlichen Straßenverkehr zu schaukeln. Da die Sitzplätze im PKW bauartbedingt zahlenmäßig begrenzt ware… mehr

Vorschlag: Strafanzeigen werden vom Anzeigenerstatter bezahlt

Posted: March 31st, 2010, 1:18am MSD

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Red Tape - In der Lausitz gibt es einen selbsternannten Urmenschen namens Öff Öff. Geld ha er keins, da er im Wald wohnt. Nun ist er angeklagt worden. Er soll pornografische Bilder seiner Ex-Freundin ins Internet gestellt haben. Mal abgesehen von der Frage, seit wann es im Wald Internetanschlüsse gibt. Wegen der Unsinnigkeit des Verfahrens hat nun ein Leser in einen Brief an eine lokale Zeitung eine… mehr

Filesharing

Posted: March 30th, 2010, 3:48pm MSD

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Rechtsanwalt Hänsch, Dresden - Mandant: Ich habe hier so eine Abmahnung bekommen. Was muss ich jetzt machen. RA: Was haben Sie den für einen Internetzugang? Mandant: Na von der Telekom. RA: Nein, ich meine, was für einen Router, haben Sie WLAN? Mandant: Ja, WLAN ist da wohl irgendwo drin. RA: Ist Ihr WLAN verschlüsselt? Mandant: Was ist verschlüsselt? Weiß nicht. RA: Was für Inte… mehr

JuraBlogs - Rechtsanwalt Hänsch, Dresden

Tausende Schwachköpfe?

Posted: March 29th, 2010, 8:32am MSD

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RA J. Melchior, Wismar - Seit Tagen nervt die ohnehin extrem lästige carglass-Werbung mit der Behauptung, Tau-sende Kraftfahrer seien bei der Hauptuntersuchung mit gerissenen Scheiben durchgefallen. Wer so doof ist, mit einer gerissenen Scheibe bei der Hauptuntersuchung (salopp auch schlicht „TÜV" genannt) vorzufahren, hat in der Tat eine solche. Daher erlaube ich mir, diese Werbung für schlicht gelogen zu halten… mehr

Unzulässige Internet-Einstellung

Posted: March 29th, 2010, 8:00am MSD

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kanzlei-hoenig.info - Die Berliner Volksbank hat nicht nur ein Qualitätsmanagement, sondern auch noch einen Bereich Recht. Die dort beschäftigten Mitarbeiter werden anscheinend immer dann beschäftigt, wenn das Qualitätsmanagement es nicht geschafft hat. Über den Umgang der Bank mit ihren Kunden hatte ich bereits mehrfach berichtet. Das gefällt den Bankern natürlich nicht, insbesondere nicht, wenn man sie auch … mehr

Filesharing: Verstoßen die kostenlosen Kinofilme auf kino.to gegen das Urheberrecht?

Posted: March 29th, 2010, 6:38am MSD

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Auf der Website kino.to werden teilweise aktuelle Kinofilme kostenlos per Streaming zur Betrachtung angeboten. Das Streaming von urheberrechtlich geschützten Inhalten ohne die Einwilligung des urheberrechtlich Berechtigten ist rechtswidrig und grundsätzlich auch strafbar. Fraglich ist allerdings, ob das reine Betrachten der Filme ebenfalls urheberrechtswidrig ist. Schützer des Urheberr… mehr

JuraBlogs - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

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Jetzt doch einmal: Strafbarkeit des Filesharers (Kanzlei-Blog Peter Ratzka)

Dicker Fisch zeigt sich selbst an

Posted: March 29th, 2010, 4:49am MSD

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Handakte WebLAWg - Der Kauf der Steuersünder-CD durch die Bundesregierung und Nordrhein-Westfalen hat reihenweise Steuerhinterzieher aufgeschreckt. Den dicksten Fisch hat offenbar das Finanzamt Wiesbaden geangelt. Laut “Frankfurter Rundschau” hat dort ein hessischer Multimillionär Selbstanzeige erstattet. Er habe bereits eine zu erwartende Abschlagszahlung auf die zu erwartende Steuernachzahlung in Höhe… mehr

Fall Jörg Kachelmann, Nicht-Petra(Blick), Nicht-Sabine W. (BILD), Nicht-Viola (RTL-Punkt6): Mit SteetView ging's etwas schneller

Posted: March 29th, 2010, 4:45am MSD

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Die Rechtsanwäldin - Echt blöd, dass die StreetViewcar named desire noch nicht in dem kleinen Nest war. So ist es schon etwas nervig - wenn auch für Achtjährige - mittels GoogleEarth und weiteren drei Schritten, die Ano- bzw. Pseudonymität der Petra, Viola, Sabine W. zu zerschießen. Spätestens mit dem Bild der Dachgeschoßwohnung in Blick war es dann wohl. Schließlich ist Schwetzingen nicht Berlin, New York ode… mehr

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Kostspieliger Zeitgewinn

Posted: March 29th, 2010, 4:43am MSD

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kanzlei-hoenig.info - Ich hatte mich gut vorbereitet für heute. Geplant war, einen Zeugen zu vernehmen, an dessen Aussage das Wohl und Wehe meines Mandanten hängt. Alle waren erschienen. Die drei Angeklagten, die sechs Verteidiger, der Sachverständige, zwei Dolmetscher, die Protokollführerin, 6 Wachtmeister, eine Ergänzungs- und zwei “normale” Schöffinnen, der Vorsitzende Richter und der Beisitzende Richter. N… mehr

Recht auf Belästigung?

Posted: March 29th, 2010, 2:59am MSD

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Red Tape - In einem Blog wird über den rechtlosen Raucher sinniert. Haben Raucher noch Rechte? Nun, sie dürften die gleichen Rechte haben, wie auch Nichtraucher, so wie sie im Grundgesetz und anderen Vorschriften festgeschrieben sind. Aber das meint der Autor mit seinem Artikel sicher nicht. Haben Raucher ein Recht auf Rauchen? Da kann die Antwort nur lauten: So lange sie ihre Mitmenschen nicht be… mehr

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Rechtlose Raucher im Betrieb? (Betriebsrat Blog)

Bahnbrechende Entscheidung des Landgerichts Arnsberg

Posted: March 29th, 2010, 2:08am MSD

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Handelsvertreter Blog - Am 19.01.2009 fällte das Landgericht Arnsberg unter dem Aktenzeichen 8 O 178/09 eine fast unglaubliche Entscheidung: Am 10.09.2009 wurde von einem Büro eines Strukturvertriebes eine Anzeige geschaltet mit der Bewerbung: Leistungen als Allfinanzdienstleister mit einer kompetenten …, … umfassenden Beratung für alle Lebensabschnitte“, genannt wurden sechs Ansprechpartner. Von diesen Ansprech… mehr

Geruchstest

Posted: March 29th, 2010, 2:00am MSD

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kanzlei-hoenig.info - Das Rauschgiftdezernat ermittelt: Am 03.09.2009 wurde die Anschrift durch Kräfte der hiesigen Dienststelle aufgesucht. Dabei wurde festgestellt, dass die Fenster der Wohnung des Beschuldigten zum größten Teil mit Milchglasfolie abgeklebt sind, sodass keine Einsicht von außen möglich ist. An der Wohnungstür konnte durch die eingesetzten Beamten kein Cannabisgeruch wahrgenommen werden… mehr

Unkluge Taktik bei Kachelmann?

Posted: March 29th, 2010, 1:22am MSD

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Aktive Strafverteidigung macht Sinn, jedoch sollte der besonnene Vertreter vermeiden, an den falschen Stellen Baustellen zu eröffnen, die allein deshalb die Position des Mandanten schwächen könnten, weil man erkennbar in diesem Teilbereich schlechte Karten hat. Der Verteidiger Rechtsanwalt des Herrn Kachelmann soll angeblich angekündigt haben, auf die Bundespolizei loszugehen, obwohl die Que… mehr

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Interpretation ohne Fingerspitzengefühl

Posted: March 28th, 2010, 3:00am MSD

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kanzlei-hoenig.info - Fest steht, daß ein paar Fingerspitzen nicht mehr dort waren, wo sie der liebe Gott montiert hatte. Allein die Frage, aus welchem Grunde, war streitig. Deswegen hatte das Gericht eine rechtsmedizinische Untersuchung angeordnet: Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Spurensicherung hielt es der erfahrene Rechtsmediziner für möglich, dass das Opfer auf dem Rücken liegend versucht ha… mehr

Langschläfer

Posted: March 28th, 2010, 3:00am MSD

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Die gegnerische Haftpflichtversicherung reagiert zunächst gar nicht. Wir setzen dann eine Frist mit Klageandrohung von einer Woche zur Regulierung, da stimmen wir mit der Kanzlei Hoenig überein (gewartet wird nicht!), am Tage des Fristablaufes wird die Regulierungspflicht dem Grunde nach anerkannt und Zahlung angekündigt. Als nach vier Tagen kein Zahlungseingang zu verzeichnen ist, erheben wir am … mehr

Abschlepp-Mafia?!

Posted: March 27th, 2010, 3:00pm MSK

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beck-blog - Erstaunlich, was so auf deutschen Parkplätzen passiert. Der ADAC warnt vor eher zweifelhaften Abschleppunternehmern - interessant hierzu ein Bericht der BILD, auf den mich einmal wieder Herr Matthias Böse (Danke!) aufmerksam gemacht hat. Wenn der Bericht stimmt, stellt sich sicher die Frage, wer hier falsch gehandelt hat - der Falschparker oder der Abschleppunternehmer. Herr Böse fragt ga… mehr

Nur der Gerechtigkeit dienen

Posted: March 27th, 2010, 2:55pm MSK

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LawBlog - Richter sind, so will es das Grundgesetz, unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. In ihrem Amtseid schwören sie, nach bestem Wissen und Gewissen und ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen. Die Düsseldorfer Justiz wird spätestens ab Montag, Dienstbeginn, unter einem Fall ächzen, der zumindest den Anschein erweckt, als habe einer ihrer Ange… mehr

Wie komme ich wieder an meinen Führerschein? – Teil 1: Bußgeldbescheid mit Fahrverbot

Posted: March 27th, 2010, 1:22pm MSK

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LawBike.de - Der „Verlust“ des Führerscheins zum Beispiel durch Ausspruch eines Fahrverbotes im Rahmen eines Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahrens wird in der mobilen Gesellschaft meist als sehr schmerzhaft empfunden. Im Bereich einer Verkehrsordnungswidrigkeit können Fahrverbote im Bußgeldbescheid von einem bis drei Monate ausgesprochen werden. Schon bei einem Monat kann dies für Berufstätige, die au… mehr

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OWi-Basiswissen: Rechtlicher Hinweis beim Fahrverbot erforderlich! (beck-blog)

iPhone: Daten in nur 20 Sek. gestohlen

Posted: March 27th, 2010, 1:06pm MSK

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pascal-kokken.de - Auf dem alljährlichen Pwn2Own Hacking-Wettbewerb waren zwei Sicherheitsexperten richtig schnell: Ein Klick auf eine Website und das iPhone gab seine komplette Datenbank preis Im Wettbewerb wurde die Textnachrichtendatenbank, inkl. gelöschter SMS ausgelesen. Die Hacker gehen davon aus, dass mit dieser Methode ebenfalls Kontakte, E-Mails und Bilder abgefangen werden können. Der Preis für die Tat: 15… mehr

Genickbrechen und Abschlagen der Köpfe im Rahmen einer Kunstinszenierung

Posted: March 27th, 2010, 12:19pm MSK

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WOLF | RECHTSANWALT - Es urteilt passend zu Ostern das KG Berlin (Leitsätze): Das Töten zweier Kaninchen durch Genickbrechen und Abschlagen der Köpfe im Rahmen einer Kunstinszenierung kann bei Vorliegen weiterer Umstände, die den Akt der Tötung in den Vordergrund stellen, indem diese gleichsam zelebriert und dem Publikum die Leichtigkeit der bewussten Tötung von Tieren der betroffenen Art vor Augen geführt wir… mehr

Internetradio – Musik mitschneiden

Posted: March 27th, 2010, 10:48am MSK

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pascal-kokken.de - Die meisten Radiostationen senden ihr Programm digital und eröffnen damit die Möglichkeit, dass Inhalte auf Computern gespeichert werden können. Die notwendige Software, die die Aufnahme im üblichen MP3-Format bereitstellt, vorausgesetzt. Legal? Ja. Ein Mitschneiden ist nur in dem Fall verboten, dass die gespielten Musikstücke offensichtlich rechtswidrig hergestellt oder online bereit gestellt wur… mehr

Unerschütterlicher Optimismus

Posted: March 27th, 2010, 10:39am MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Mein Mandant nennt sich selbst einen Betrüger. Kein Staatsanwalt würde ihm widersprechen, der Bundeszentralregisterauszug wird demnächst vom Brockhaus-Verlag aufgelegt. Der Mandant verbüsst gerade einige zu vollstreckende einschlägige Strafen. Nun gibt er mir eine neue Anklage, mit der ihm vorgeworfen wird, kurz vor seiner vorletzten Inhaftierung ein teures Handy bestellt zu haben, obwohl er keine… mehr

Kündigen Sie !

Posted: March 27th, 2010, 9:54am MSK

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firstlex-blog - Die Rente ist sicher, Ihr Arbeitsplatz ist sicher und die Wirtschaft befindet sich auf Erholungskurs. Genau. Sind Sie die ständigen Unkenrufe nicht auch leid ? Nach einer tiefen Talfahrt muß es ja schließlich auch mal wieder aufwärts gehen. Und die letzten Monate ist es ja auch aufwärts gegangen. Aber wie weit geht das noch ? Haben nicht auch vor zwei Jahren die üblichen Verdächtigen, par… mehr

Auftanken: Die 2. Mahnung vom falschen Tank

Posted: March 27th, 2010, 6:56am MSK

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BERLIN BLAWG - Nur zehn Tage nach Erhalt einer vermeintlich gefälschten Zahlungsaufforderung, erhielt die Kanzlei SEWOMA® als angeblicher Gegner in einer Inkasso-Sache von Rechtsanwalt Olaf Tank, der angeblich eine Antassia GmbH aus Mainz vertritt, eine Mahnung zum Vorgang. Tz… Schlagworte: Anwalt, Bürgerrechte, Berlin, Content, GmbH, Links & Tipps, Rechtsanwalt, SEWOMA® Spezial, Upload Verwandte … mehr

Justiz-Schätzung

Posted: March 27th, 2010, 5:00am MSK

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kanzlei-hoenig.info - Die Justiz hat den jungen Mann schätzen gelernt: Vedat S. hatte schon vor Tagen seine Komplizen verraten, die daraufhin mit internationalem Haftbefehl gesucht worden waren. berichtet der Tagesspiegel. Der geschätzte Wert des Verrats: Zwei bis drei Jahre Haft, statt vier bis fünf. Und Haftverschonung: Er ist draußen, seine – ehemaligen – Freunde sitzen. Bild: Bernd Boscolo / pixeli… mehr

34 Monate Haft für Anwalt

Posted: March 27th, 2010, 4:59am MSK

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Handakte WebLAWg - Der Frankfurter Rechtsanwalt Michael Wolski ist wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Darmstadt befand den 61-Jährigen am Freitag nach fünf Monaten Verhandlung für schuldig, zwischen 1999 und 2003 in 52 Fällen Geld am Fiskus vorbeigeschleust zu haben. Damit habe er einen Schaden in Millionenhöhe verursacht. Der P… mehr

Kachelmanns Verhaftung war lange geplant

Posted: March 27th, 2010, 4:47am MSK

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Handakte WebLAWg - Die Beamten der “Soko Flughafen” wussten, dass TV-Star Jörg Kachelmann bereits einen Tag früher aus Vancouver ankommen würde. Dort hatte er während der Olympischen Winterspiele für die ARD moderiert. Die Beamten sperrten 24 Stunden vor dem Zugriff die Parkhaus-Schotte am Frankfurter Flughafen, wo Kachelmann sein Auto geparkt hatte. Kriminalbeamte aus Schwetzingen warteten an seinem … mehr

Kaffee-Fahrt mit Dr. Schmidt und Partner

Posted: March 27th, 2010, 3:58am MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Mich hatte er auch eingeladen, der Dr. Schmidt. Ich sollte mir meinen Gewinn abholen, ich glaube, fast 1.000,00 €, wollte ich auch, habe mich schon auf die schöne Fahrt gefreut, konnte dann aber leider doch nicht. Schade. Habe offenbar was verpasst. Sogar die Braunschweiger Zeitung berichtet darüber: "Vorsicht, Verkaufsfahrt!", hatte unsere Zeitung gemeinsam mit der Polizei vor falschen Gewi… mehr

Kernbereich oder nicht, das ist hier die Frage

Posted: March 27th, 2010, 3:20am MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Eine interessante Revision wird mir jetzt Spaß bereiten. Es geht um die Frage des "Kernbereiches" und was dazugehört, um Schlüsse aus einer Aussagekonstanz auf die Glaubhaftigkeit von Angaben herleiten zu können. Die Vorsitzende des Schöffengerichts, um dessen Urteil es geht, hat in der schriftlichen Urteilsbegründung gemeint, wenn die Zeugin immer wieder gesagt hat, der Angeklagte habe ihr … mehr

Mindestens 1 Jahr Knast für 3,47 Euro

Posted: March 27th, 2010, 3:00am MSK

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kanzlei-hoenig.info - Der Mandant hatte die Konsequenz unterschätzt. Sonst hätte er sich nicht so verhalten, wie ihm die Anklage nun vorwirft: Er entnahm den Regalen des Supermarktes eine Flasche Hasseröder im Wert von 0,69 Euro, eine Flasche Desperados im Wert von 1,39 Euro und drei Würstchen im Wert von 1,39 Euro und steckte alle Gegenstände in seine Jackentasche. Er durchquerte den Kassenbereich, ohne zu … mehr

Die Akten der Staatsanwaltschaft im Fall Eisenberg

Posted: March 26th, 2010, 2:45pm MSK

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kanzlei-hoenig.info - Als die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen einstellte, ignorierte sie bewusst wichtige Fakten. Eine derart eindeutige Notwehr-Situation, wie sie die Staatsanwaltschaft konstruierte, lässt sich aus Gutachten und Zeugenaussagen kaum erkennen. Statt Widersprüche aufzuklären, ließen die Ermittler störende Fakten einfach großzügig weg. Quelle: Bernhard Hübner in der taz Der Fall Eisen… mehr

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Der Fall Tennessee Eisenberg (Handakte WebLAWg)

Mit hörbar nervöser Stimme

Posted: March 26th, 2010, 12:17pm MSK

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LawBlog - Gastbeitrag von Diek Kaimann Die ersten gesetzlichen Krankenkassen haben vor ein paar Wochen begonnen, Zusatzbeiträge zu erheben. Ende Februar war es dann auch bei mir so weit. Ein Schreiben meiner Versicherung, der BKK Gesundheit, informierte mich darüber, dass mit Wirkung zum 1. Februar ein pauschaler Zusatzbeitrag in Höhe von monatlich acht Euro erhoben werde. Auf der Rückseite des B… mehr

Danke für die frühe Kohle

Posted: March 26th, 2010, 11:28am MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Der Mandant war nicht zu überbieten. Begrüßt mich, legt dann kommentarlos Geld auf den Tisch, um dann zu fragen, ob das für eine Beratung in einer Strafsache reicht. Es reichte! Der hat verstanden, dass die Beratung durch einen Anwalt keine kostenlose Vorausleistung sondern etwas ist, das als Dienstleistung bezahlt werden muss. Hut ab und Danke! DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite… mehr

Scientology filmt zurück

Posted: March 26th, 2010, 9:58am MSK

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Blog zum Medienrecht - Wie bereits im Blog berichtet, wird die ARD kommenden Mittwoch den ersten Spielfilm zum Thema Scientology zeigen, in dem das Kind auch beim Namen genannt wird. Die Scientologen reagierten pampig und maulten, der SWR hätte den Laden zuvor konsultieren sollen. Konsultiert hatte der SWR stattdessen die Hamburger Sektenbeauftragte Ursula Caberta, einer Dauerkundin der Hamburger Pressekammer. … mehr

Staatsanwaltliche Anstaltsordnung

Posted: March 26th, 2010, 7:22am MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Manchen übereifrigen Staatsanwälten ist offenbar die Arbeit, für die sie zuständig sind, nicht genug. Auf den Antrag, einem Untersuchungshaftgefangenen eine Telefonerlaubnis mit seiner Ehefrau zu erteilen, teilt ein solches Exemplar von Übereifrigem mit, dass er den Antrag u.a. deshalb ablehne, weil solche Erlaubnisse "zur Wahrung der Anstaltsordnung" nur in begründeten Ausnahmen zu erteilen seine… mehr

Sexualerziehung mit der Motorsäge

Posted: March 26th, 2010, 6:30am MSK

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criminologia - Im Mutterland der Videoüberwachung und ASBO’s versteht man keinen Spaß, wenn es um situative Präventionsmaßnahmen geht und greift notfalls auch zur Kettensäge. Nahe der Stadt Darwen in der englischen Provinz Lancashire wurde kurzerhand ein zwölf Hektar großes Waldstück abgeholzt, nachdem in einer Befragung zur Gesundheits- und Sicherheitslage (health and safety survey) das Waldstück als… mehr

Die Schimäre vom Diebstahl des geistigen Eigentums

Posted: March 26th, 2010, 6:30am MSK

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Internet-Law - In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen (S. 12), kritisiert Michael Hutter die Rede vom Diebstahl geistigen Eigentums. In der Tat haben sich Ausdrücke wie "Raubkopie" und "Diebstahl geistigen Eigentums" etabliert, wenn man von einer urheberrechtswidrigen Vervielfältigung von Werken spricht. Dieses Bild könnte unrichtiger freilich gar nicht sein, denn beim Diebstahl und beim Raub wird vom Täter ei… mehr

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Rechtsanwältin mit Maulkorb beim OLG Köln

Posted: March 26th, 2010, 6:00am MSK

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BERLIN BLAWG - Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Beschluss vom 03. Februar 2010 – 2 Ws 62/10 – gegen einer wegen Anstiftung zur uneidlichen Falschaussage und versuchter Strafvereitelung angeklagten Rechtsanwältin aufgrund ungebührlichen Verhaltens in der Hauptverhandlung ein Ordnungsgeld in Höhe von 500 €, ersatzweise 1 Tag Ordnungshaft je 100,00 € verhängt. Nachdem die Rechtsanwältin das Geric… mehr

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Posted: March 31st, 2010, 12:40pm MSD

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