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Promulgations » JuraBlogs » February 17, 2010

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Ärmlich

Posted: February 17th, 2010, 1:57pm MSK

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RA J. Melchior, Wismar - Nachdem in der Blawgsphäre inzwischen wohl (fast) jeder weiß, wen der gnadenlose Blogkiller abgeschossen hat, hat selbiger sich inzwischen bemüßigt gefühlt, die Daten des Opfers durch Kürzung mehr schlecht als recht zu „anonymisieren" und bedankt sich dann artig bei dem 282. Kommentator, der ihn auf die Unzulänglichkeit dieser Aktion hinweist. Ansonsten nach wie vor kein Wort zu der Aktion.… mehr
Der tägliche Wahnsinn auf der Autobahn

Posted: February 17th, 2010, 12:03pm MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Es sind nicht nur die schleichenden Spurversperrer, die die zügig fahrenden Autobahnnutzer immer wieder in gefährliche Situationen bringen und schlimme Unfälle provozieren, sondern auch einschlafende Fahrer, wobei die Gefahr umso größer wird, je massiger die von den Schläfern gesteuerten Fahrzeuge sind. Ein brutales Beispiel, welche Kräfte dann andere Fahrzeuge förmlich zerreißen, zeigt dieses Vid… mehr
Durch OLG Hamburg wird jetzt auch bloß “unmoralisches” Verhalten bestraft

Posted: February 17th, 2010, 11:49am MSK

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Rechtsanwalt Achim Flauaus - Nach einer gestern in der folgenden Pressemitteilung des OLG Hamburg bekannt gemachten Entscheidung zu § 184b IV StGB liegt strafbarer Besitz von kinderpornografischen Schriften bereits bei dem bloßen Betrachten solcher Seiten auf dem Bildschirm des Computers vor. Es bedarf keines Herunterladens für das Vorliegen einer Tathandlung. Das wird zu diesem Thema sicher nicht das letzte Wort sein.… mehr

Eventuell interessiert Sie auch:
Zeitvertreib: Eine Frage an die Physiker…

Posted: February 17th, 2010, 10:44am MSK

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Jurakopf - Mal etwas zur allgemeinen Erheiterung und Grübelei: Gibt es Erklärungsversuche, wie dieses Bild zustande gekommen sein kann: Wer es nicht erkennt: Die eine Flasche ist “normal”, die darin enthaltene Cola ist komplett flüssig. Die andere ist vom Zipfel bis zu den Füßen gefroren. Allerdings standen beide im gleichen Kasten direkt nebeneinander auf meiner Terrasse. Als ich den Kasten hinausges… mehr
Rüder Ton

Posted: February 17th, 2010, 9:46am MSK

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LawBlog - Frau N. hat eine Zahlung von der ARGE erhalten. Nur ein paar Euro, und die waren auch nicht für sie bestimmt. Denn Frau N. bezieht gar keine Sozialleistungen. Wie es zu der Zahlung kam? Vermutlich hat ihr früherer Ehemann in seinem Hartz IV-Antrag etwas nicht auf die Reihe gekriegt – und das Konto seiner Ex genannt. Frau N. sagt, sie hat den kleinen Betrag nicht bemerkt. Umso heftiger ist… mehr
Sätze, die dann doch nicht im Schriftsatz landen

Posted: February 17th, 2010, 9:16am MSK

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WOLF | RECHTSANWALT - Die Klage ist unverschämt, jedenfalls aber unbegründet und daher abzuweisen. Im Arbeitsrecht könnt ich das mittlerweile unter jede dritte Klageerwiderung schreiben. Mitarbeiterin beleidigt Kollegen, wird tätlich, randaliert dann und zerstört Inventar und Dekorationseinrichtung. In der Kündigungsschutzklage liest sich das so: “Verhaltensbedingte Gründe liegen offenkundig nicht vor.” Ve… mehr
Causa Ballmann: Offizielles Statement vom Ende?

Posted: February 17th, 2010, 8:17am MSK

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Die herrschende Meinung - Im lawblog kommentiert ein "ballmann" (nicht authentifiziert) den Vorgang. Demnach ist das Blog "Im Namen des Volkers" nun Geschichte: 3. Ballmann ist nun tot – für immer. Ob das in Vetters Absicht lag, er es billigend in Kauf nahm oder es unbeabsichtigte Nebenfolge war, ist unerheblich. Wenn mein Pseudonym auf gedeckt ist, kann ich die in meinen Geschichten spielenden Personen nicht … mehr
Das war’s dann wohl mit Moskau Inkasso

Posted: February 17th, 2010, 7:42am MSK

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Stuttgart Inkasso - Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Urteil vom 20.01.2010 (Aktenzeichen: 5 A 155/08) festgestellt, dass die am 30.09.2008 ausgesprochene Gewerbeuntersagung Die Gewerbeuntersagung stützte sich hauptsächlich auf die strafrechtlichen Verurteilungen des Geschäftsführers von “Inkasso-Team Moskau” der wegen versuchter Nötigung in 21 Fällen zu einer Geldstraße von 4.500 Euro (Strafbefehl vom… mehr
Schweigen ist - schwach

Posted: February 17th, 2010, 7:40am MSK

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RA J. Melchior, Wismar - Twitter - der Marktplatz der Belanglosigkeiten, z.B. ... Viele Dinge lernt man am Rande. Zum Beispiel, dass es bei WordPress-Blogs einen "Wartungsmodus" gibt. ... könnte eine ebensolche Belanglosigkeit desselben Autors sein wie „Heute Abend gehe ich nicht so spät zu Bett" Insider wissen, dass dem nicht so ist, sondern schlichte Häme eines Herrn, der in der Blawgsphäre eine Diskussio… mehr
Vollmachtsvorlage – ausnahmsweise schon

Posted: February 17th, 2010, 4:07am MSK

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VollMachtsBlog - Thema dieses Blogs ist die Tatsache, dass eine Verteidigervollmacht regelmäßig nicht zur Akte gereicht werden muss. Nur zur Klarstellung: Das bedeutet natürlich nicht, dass ein Verteidiger auch darauf verzichten dürfte, sich eine schriftliche Vollmachtsurkunde unterzeichnen zu lassen – und zwar eine solche, neben der Verteidigungsvollmacht als solche auch eine besondere Vertretungsvollmacht… mehr
Lehrer dürfen Gewalt anwenden: Körperverletzung bei Griff am Arm II

Posted: February 17th, 2010, 3:53am MSK

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Ende Januar sorgt ein Urteil des LG Berlin für Aufsehen, das bei eine Gewalttätigkeit eines Lehrers schon keine tatbestandliche Körperveletzung angenommen hatte (hier die Urteilsbesprechung bei uns). Das Amtsgericht Augsburg hatte – bei anderem Hintergrund – nun einen ähnlichen Fall und kommt, mit erheblich überzeugenderen Ausführungen, zu einem sinnvollen Ergebnis. Schon der Sachverhal… mehr
Wer hinten drauf fährt, ist immer schuld?

Posted: February 17th, 2010, 3:36am MSK

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Es gibt juristische Mythen, die lassen sich nicht ausmerzen. Eine besonders häufige im verkehrsrechtlichen Alltag, die sogar schon Polizisten bei einem Unfall von sich gegeben haben, lautet: “Wer hinten drauf fährt, ist immer schuld”. Das ist so natürlich falsch, was aber existiert ist ein Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall, bei dem erst einmal (!) zu Lasten desjenigen eine Verursachun… mehr

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- LG Coburg: Haftungsverteilung bei ungeklärtem Unfallhergang (Rechtsanwalt Aabadi: RechtAktuell)
- Staatbürgerliche Pflichten (kanzlei-hoenig.info)
Möchten Sie etwas trinken?

Posted: February 17th, 2010, 2:00am MSK

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kanzlei-hoenig.info - Ich hatte dem jugendlichen Mandanten bereits in einer Fortbildungsveranstaltung in seiner Schule mitgeteilt, daß er gegenüber der Polizei nicht aussagen muß und sollte. Trotz theoretischer Kenntnis dieses Schweigerechts lies er sich ein paar Monate später nicht davon abhalten, einer Ladung der Polizei zu folgen, auszusagen und sich dabei um Kopf und Kragen zu reden. Mit viel Verteidigerar… mehr

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