Promulgations » JuraBlogs » February 11, 2010

JuraBlogs (12 unread)

Italien: Wo der Spaß aufhört

Posted: February 11th, 2010, 4:54pm MSK

Tags: [edit]

Verfassungsblog - Eins muss man Silvio Berlusconi lassen: Der Mann hat Humor. Sein jüngster Schurkenstreich ist derart abgefeimt, dass ich schon fast so etwas wie Respekt empfinde. Bevor ich mir in Erinnerung rufe, dass der Typ einen der großen EU-Staaten regiert und gerade dabei ist, die Grenzen dessen zu testen, was wir in Europa noch als Demokratie bezeichnen. Berlusconis Truppen haben gerade durchges… mehr
Landgericht München verbietet Beyoncé-Video wegen angeblich plagiierten Dessous

Posted: February 11th, 2010, 4:24pm MSK

Tags: [edit]

Blog zum Medienrecht - Selten hat man im Urheberrecht ein so ansprechendes Corpus Delicti! Bei den Dessous hat sich der Schneider dem ihn inspirierenden Originaldesign “mit großem Respekt genähert”, wie man so schön sagt. Das Landgericht München I folgte dem Kläger Triumph, der in dem Kostüm im Video von Sony ein Plagiat sah. Aus diesem Grunde darf das Video in Deutschland nicht mehr gezeigt werden. Das obige… mehr
So ein Zufall

Posted: February 11th, 2010, 12:42pm MSK

Tags: [edit]

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Das Leben birgt hin und wieder Zufälle in sich, die man kaum glauben würde, wenn man nicht wüsste, von absolut integren Personen informiert zu werden, die über jeden Zweifel erhaben sind. Fast ein Jahr saß die Staatsanwaltschaft auf einer zu treffenden Entscheidung, um sich ein Hintertürchen offenzulassen. Irgendwann habe ich dann Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben, die jetzt beschieden… mehr
Von oben herab

Posted: February 11th, 2010, 10:11am MSK

Tags: [edit]

VollMachtsBlog - Aus einem Schreiben der ARGE in einem Ermittlungsverfahren: Leider haben Sie es versäumt, die Vertretungsvollmacht hier vorzulegen. Nach Eingang werde ich prüfen, ob Ihnen die Akteneinsicht gewährt werden kann. Sie erhalten dann eine gesonderte Nachricht. Zu gütig, nicht? Falls ich mein Versäumnis (!) nachhole, wird man prüfen … So nicht, liebe ARGE! … mehr
Total unbrauchbare Atteste vom Amtsarzt

Posted: February 11th, 2010, 7:05am MSK

Tags: [edit]

LawBlog - Die Geschichte um den haftunfähigen Hausarzt geht weiter. Der Arzt schuldet meinem Mandanten (und anderen Gläubigern) einen stattlichen Betrag. Urteile liegen vor, doch er zahlt nicht. Die Vollstreckung läuft mühsam. Auch deswegen, weil sich die Gerichtsvollzieherin bislang weigerte, den Arzt zu verhaften, bis er die eidesstattliche Versicherung (Offenbarungseid) abgegeben hat. Das wird… mehr
Urheberrecht: Weitere Plagiatsvorwürfe gegen die gefeierte 17jährige Autorin Helene Hegemann

Posted: February 11th, 2010, 6:54am MSK

Tags: [edit]
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Kaum ist der Plagiatsvorwurf gegen die Teenagerin zu Ihrem gefeierten Werk “Axolotl Roadkill” heraus (Link: Copykill), bahnt sich neues Ungemach an. So wirft der 26jährige Berliner Filmstudent Benjamin Teske der Autorin laut der Welt vor, ihre Geschichte “Die Spiegelung meines Gesichts in der Erschaffung der Welt” sei “komplett eine Kopie von unserem Film [”Try a little tenderness”], sowohl… mehr

Eventuell interessiert Sie auch:
Es geht schon wieder los

Posted: February 11th, 2010, 6:48am MSK

Tags: [edit]

Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka - Ich hatte eigentlich erwartet, dass die Frage der Vorlage einer schriftlichen Verteidigervollmacht mittlerweile auch kleine Gerichte oder Staatsanwaltschaften erfaßt hat. Dem ist offenbar nicht so. Demnächst verteidige ich einen jugendlichen Mandanten vor einem Jugendgericht. Der dortige Richter übersendet mit (korrekt) eine Abschrift der Anklage nachrichtlich mit dem Vermerk, diese sei d… mehr
Richtervorbehalt zu Lasten des Beschuldigten?

Posted: February 11th, 2010, 6:33am MSK

Tags: [edit]
Im Namen des Volkers - Der Richtervorbehalt bei der Entnahme von Blutproben wird weiter heftig diskutiert. Hier ein Fall, der in doppelter Weise andersrum ist. Der ersichtlich erheblich alkoholisierte Angeklagte wurde wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts (Messerangriff nach gemeinsam durchzechter Nacht) festgenommen. Daraufhin wurde von der Polizei eine erste Blutentnahme mit der Begründung, dass… mehr

Eventuell interessiert Sie auch:
- Und nochmal: Kein Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbehalt, jetzt meldet sich das OLG Köln (LexisNexis® Strafrecht Online Blog)
- BGH-Präsident zu § 81a und zum Richtervorbehalt (LexisNexis® Strafrecht Online Blog)
Richtervorbehalt an Wochenenden und Feiertagen nur von 10 bis 12.00 Uhr?

Posted: February 11th, 2010, 5:06am MSK

Tags: [edit]
RA J. Melchior, Wismar - Wie der Kollege Burhoff berichtet, bleibt der 3. Strafsenat des OLG Hamm standfest und verlangt ausreichende personelle Ressourcen: Die Beachtung bzw. Auslegung strafprozessualer Regelungen durch die Strafgerichte kann nicht von der ausreichenden Gewährung von Ressourcen abhängen, sondern die Ressourcen müssen in einem Umfang zur Verfügung gestellt werden, dass den gesetzlichen Anford… mehr

Eventuell interessiert Sie auch:
- OLG Hamm: 3 Strafsenat bleibt standfest und verlnagt ausreichende personelle Ressourcen (LexisNexis® Strafrecht Online Blog)
Notenkopien in Kindergärten

Posted: February 11th, 2010, 4:46am MSK

Tags: [edit]

Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt - “Wecken Sie die Freude an der Musik und fördern Sie musikalische Anlagen der Kleinen – wir helfen Ihnen bei den Unterrichtsmaterialien.” So wirbt die GEMA großzügig in einem von ihr herausgegebenen Flyer. Hierzu muss man lediglich eine Lizenz von der GEMA erwerben und der Kindergarten darf “Noten und Liedtexte für die musikalische Früherziehung in Ihrer Einrichtung selbst vervielfältigen.… mehr
Der Vorteil strafrechtlicher Fälle

Posted: February 11th, 2010, 4:00am MSK

Tags: [edit]

Rechtsanwalt News - Man muss dem Strafrecht zugute halten, dass es meist die ungewöhnlicheren Sachverhalte hat. Gerade hat der BGH einen Fall entschieden bei dem man nicht gedacht hätte, dass so etwas tatsächlich passiert. Am Morgen des 1. Oktober 2008 folgte der Angeklagte dem Geschädigten, einem Fahrer eines benachbarten Taxiunternehmens, der seinen eigenen Wagen auf der Straße gegenüber dem Haus gepar… mehr
Liegevermerk statt Telefonanruf

Posted: February 11th, 2010, 2:00am MSK

Tags: [edit]

kanzlei-hoenig.info - Beim Fund einer Cannabisplantage wird eine Regelanfrage gemacht – beim örtlichen Stromlieferanten, in Berlin bei Vattenfall. So auch in einem aktuellen Fall, den ich zu verteidigen habe. Diese Anfrage führte allerdings zu einer erheblichen Verzögerung, und dies wiederum zu dem bekannten Liegevermerk: Es ist bemerkenswert, daß man fast drei Monate auf die Antwort des Stromversorgers wartet… mehr