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Nächste Woche in Moabit
Posted: January 10th, 2010, 8:17am MSK
Tags: [edit]
kanzlei-hoenig.info - Was es in der kommenden Woche im Kriminalgericht zu sehen und zu hören gibt, faßt Berlin Kriminell in einer Übersicht zusammen. Bemerkenswert an dieser Aufstellung: Freitags scheint recht wenig zu tun zu sein … in der öffentlich-rechtlich organisierten Hochburg der Berliner Kriminalität. Und: Die Strafsache, in der ich am Dienstag und Donnerstag unterwegs sein werde, wird von der Justizpr… mehr -
Telefonnummer in Widerrufsbelehrung
Posted: January 10th, 2010, 7:34am MSK
Tags: [edit]
IT-Blawg - Immer wieder falsch gemacht, weil aus Gründen der Bequemlichkeit die Impressumsdaten per copy und paste in die Widerrufsbelehrung kopiert wird. Das OLG Hamm bestätigt diese Rechtsauffassung mit Urteil vom 2.7.2009 – 4 U 43/09. Ist in den AGB eines Onlinehändlers neben der Anschrift für einen Widerruf die Telefonnummer des Unternehmers angegeben, stellt dies einen Verstoß gegen das Deutl… mehr -
Es brennt nicht
Posted: January 10th, 2010, 7:34am MSK
Tags: [edit]
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - aber die Feuerwehr kommt trotzdem. Am Sonntag ist die Aufregung natürlich groß, wenn das rote Auto vor der Tür steht. Die Jungs waren aber nur unterwegs, um Schnee von Flachdächern zu fegen. Hat der Nachbar wohl gute Beziehungen oder eine gute Erklärung gehabt, dass Gefahren für den öffentlichen Straßenraum bestehen. Ich gönne es ihm. DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverte… mehr -
Polizist und Pferdezüchter
Posted: January 10th, 2010, 7:28am MSK
Tags: [edit]
Im Namen des Volkers - Ein Beamter, der nachhaltig Vorschriften des Nebentätigkeitsrechts nicht beachtet und neben weiteren leichteren Pflichtverstößen insbesondere auch privat eine ihm vorwerfbare Schuldenwirtschaft an den Tag legt, ist für den öffentlichen Dienst untragbar geworden und aus dem Dienst zu entfernen. Das hat das Verwaltungsgericht Trier entschieden. Das Gericht sah im konkreten Fall in dem Verha… mehr