Promulgations » JuraBlogs » January 8, 2010

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  Es heißt, die Gerichtssprache sei deutsch

  Posted: January 8th, 2010, 12:16pm MSK

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  Rechtsanwalt Achim Flauaus - Zeuge: ” Kenne se mär mol e oastännisch Froach stelle, isch versteh’ se kaum.” Verteidiger: “Isch versteh’ sie aach kaum.” Zeuge: “Awwer isch gugg se wenischsdens oo debei.” Verteidiger: “Wenn isch iene woas vorlees, koannisch se net aach noch aagugge debei.” - Verteidiger: “Hatte sie gemeinsame Unnernehmunge mit der Frau S” (einer anderen Zeugin). Zeuge: “Was dud’n dess hier zur Sa… mehr
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  Und ewig grüßt die Streisand

  Posted: January 8th, 2010, 8:39am MSK

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  RA J. Melchior, Wismar - Wenn man sich schon blamiert, dann auch richtig, zu beobachten in der Blöd-Zeitung (genau das richtige Forum, um jemanden so richtig öffentlich bloßzustellen): Am Mittwochabend sahen 7,37 Millionen Zuschauer, wie Marcel Finette (18) mit nassem Fleck auf der Hose vor Dieter Bohlen (55) und Co. sang. Der nervöse Marcel sang „Ave Maria" – und als ob der Fleck nicht schon peinlich genug w… mehr
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  Entsorgter Vater geht in Berufung wegen 2 Sekunden

  Posted: January 8th, 2010, 7:40am MSK

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  Blog zum Medienrecht - Wie berichtet, hatte man einem Filmemacher wegen Eingriffs in das Recht am eigenen Bild einen Ausschnitt seines Werks verboten. Der Mann zeigte seine damals drei Jahre Tochter, die heute acht Jahre später möglicherweise gar nicht mehr zu erkennen ist. Da “Bildnis” im Sinne des § 22 KunstUrhG “Erkennbarkeit” voraussetzt, könnte man - also normale Menschen - auf die Idee kommen, das Vorlie… mehr
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  Blogger-Meute

  Posted: January 8th, 2010, 5:10am MSK

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  kanzlei-hoenig.info - Ein Konzern, der sich mit einem einzelnen Blogger anlegt, kämpft in Kürze gegen eine ganze Meute an Internetautoren. Diese haben Kontakte zu klassischen Medien, einige von ihnen sind Rechtsanwälte und Journalisten, die ihrem bedrohten Blogger-Kollegen mit Tipps helfen. Quelle: Süddeutsche Was dabei herauskommen kann, wenn sich ein Unternehmen daneben benimmt, wird an der Suche bei… mehr
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  PSychologischer “Sicherlich”: Erklärungsversuch für Polizeifehler soll Beleidigung sein

  Posted: January 8th, 2010, 4:41am MSK

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  Blog zum Medienrecht - Eine Islam-Wissenschaftlerin machte sich Gedanken über die psychologischen Abläufe eines Polizisten, der Scheiße gebaut hatte. Nachdem eine ägyptische Frau im Gerichtssaal erstochen wurde, schoss der nämlich nicht etwa auf den Attentäter, sondern auf den ebenfalls ägyptischen Ehemann der sterbenden Frau, den er am Bein traf. Nun hatte eine Islam-Wissenschaftlerin gegenüber einem iranisc… mehr
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  Gegner: “Ihr werdet scheitern”

  Posted: January 8th, 2010, 4:41am MSK

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  BERLIN BLAWG - Ein Gegner unserer Mandanten, der richtig tief ins Klo gegriffen hat, drückt seine Unzufriedenheit über Mitteilungen in den Vermerken seiner Überweisungen aus. Schämen sollen wir uns und scheitern werden wir, so seine Meinung. Der Sachverhalt dieses Falles findet sich wieder in dem Urteil des LG Berlin vom 29.10.2009 – 16 O 215/09. Ergänzend kann ich folgendes mitteilen: Der Gegner wu… mehr
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  Schreiben Sie Ihre Einlassung selbst

  Posted: January 8th, 2010, 3:53am MSK

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  Strafverfahren - in Koblenz und anderswo - Es ist schon erstaunlich, wie manche Kollegen meinen, dass Verteidigung funktioniert. Gestern konsultierte mich ein Mandant, der zunächst einen Kollegen mit seiner Verteidigung bevollmächtigt hatte. Der macht zunächst mal alles richtig, rät zum Schweigen und fordert die Akte an. Danach aber wird es originell: Der Mandant erhält eine Art Aktenauszug, wobei Namen und Daten der Personen, die als Zeug… mehr
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  Fahrender Richter

  Posted: January 8th, 2010, 3:38am MSK

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  strafrechtsblogger - Etwas, was mir noch nie passiert ist – ein fahrender Richter. Meinem Mandanten wird vorgeworfen, über bayerische Straßen zu schnell gefahren zu sein. Beweismittel: ein Foto. Mein Mandant bestreitet, gefahren zu sein. Deshalb hatte ich für meinen Mandanten eine Einlassung im Bußgeldverfahren abgegeben. In dieser bestritt ich, dass mein Mandant gefahren sei. Weiterhin berief ich mich auf di… mehr
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  OLG Köln: Familien-Stasi schützt Musikindustrie

  Posted: January 8th, 2010, 2:32am MSK

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  LawBlog - Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Filesharing-Prozess eine Frau aus Oberbayern verurteilt, 2.380,00 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen an vier führende deutsche Musikfirmen zu zahlen. Im August 2005 waren vom Internetanschluss der Frau insgesamt 964 Musiktitel als MP3-Dateien unerlaubt zum Download angeboten worden, darunter auch viele ältere Titel wie z. B. von der Rockgruppe “The Who”… mehr
  
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  • Filesharingurteil des OLG Köln: Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder (LBR-Blog)

  
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  Lesbisch mit 5 Kindern

  Posted: January 8th, 2010, 12:51am MSK

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  Im Namen des Volkers - Aus der Ehe der Parteien waren 5 Kinder hervorgegangen, von denen zum Zeitpunkt der Trennung noch 3 im elterliche Haushalt lebten. Aufgrund einer sexuellen Umorientierung zog die Ehefrau im Jahr 2000 unter Zurücklassung der Kinder aus und nahm eine Liebesbeziehung zu einer anderen Frau auf. Das OLG Brandenburg hat ihr den Trennungsunterhalt gemäß § 1579 Nr 7 BGB (offensichtlich schwerwi… mehr