Promulgations » JuraBlogs » January 7, 2010

JuraBlogs (11 unread)

Herzzerreißende Geschichte

Posted: January 7th, 2010, 9:59pm MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Dass bei Verwaltungsgerichten nicht immer nur trockener Stoff abzuhandeln ist, zeigt der Fall einer Dame, die über eine Feuerwehrleiter bei ihrem Ex-Freund ausgezogen ist: Sie habe einfach weiterschlafen wollen. Da habe er die Freundin eingeschlossen, als er morgens die Wohnung verließ. Die Folge war ein Feuerwehr-Einsatz: Die Braunschweigerin ließ sich samt Umzugskartons über eine Drehl… mehr
Zurückgepfiffen

Posted: January 7th, 2010, 12:58pm MSK

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Erst hatte die Frau Staatsanwältin ihren Urlaub angetreten, ohne eine vernünftige Anweisung für den Sitzungsvertreter in einer Sache gegen einen 14-Jährigen zur Akte zu nehmen. In der nächsten Verhandlung hat sie dann gelogen und abgestritten, mir gegenüber am Telefon pekiert reagiert zu haben, als es um diesen Umstand ging. Und dann ging sie auch noch ihrerseits in Berufung mit dem Ziel einer Erh… mehr
Wenn man nicht mehr hat bleibt die Beleidigung

Posted: January 7th, 2010, 12:54pm MSK

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Rechtsanwalt News - Die Gegenseite hat es immerhin mit dem Anfordern immer weiterer Nachweise für eigentlich unstreitige Punkte geschafft, den Rechtsstreit etwas zu verzögern. Nun haben wir alle Nachweise nachgereicht und diese zur Beschleunigung auch gleich noch einmal per Email an die Gegenseite gesandt. Mehr hat die Gegenseite nicht zu bestreiten. Einwände in der Sache selbst bestehen auch nicht. Die Ge… mehr
Bloggender Prozesshansel: Falscher Kläger, Ausschlussfrist verpatzt

Posted: January 7th, 2010, 8:46am MSK

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Blog zum Medienrecht - Da bekommt der Kai Diekmann in letzter Zeit kostenlosen Rechtsrat von mir, trotzdem verlässt er sich lieber auf seine Berliner Rechtsberater. Die TAZ kommentiert mitleidig u.a.: Zu dem Beitrag auf taz.de “Bild zahlt für Sarrazin-Interview” vom 16.11.2009, in dem wir berichtet hatten, dass der Springer-Verlag Lettre ein Vergleichsangebot von 30.000 EU gemacht hätte, hatten Kai Di… mehr
Frau haftet (doch) für Kind und Mann

Posted: January 7th, 2010, 8:40am MSK

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Im Namen des Volkers - Hier hatte ich noch von einem Urteil des AG Osterholz-Scharmbeck berichtet, wonach Eltern nicht für Telefongespräche ihrer Sprösslinge zu 0900-Nummern haften. Für einen Internetanschluss mit dem Musik downgeloadet wurde, hat das OLG Köln nun Gegenteiliges entschieden: Nach dem Urteil hat eine Frau aus Oberbayern nun 2.380,00 Euro Abmahnkosten nebst Zinsen an 4 führende deutsche Tonträg… mehr

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- OLG Köln zu unerlaubten (Musik-) Down-/Uploads (BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE)
- Unerlaubter Musikdownload: Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder (Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf)
Die Bierflasche und der Wirt

Posted: January 7th, 2010, 7:33am MSK

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Strafverfahren - in Koblenz und anderswo - Es gibt Berufsgruppen, die gefährlicher leben als der Durchschnitt. Wirte gehören dazu. Ein Wirt versuchte zwei Streithähne voneinander zu trennen. Die Freundin des einen wertete das beherzte Verhalten des Wirts als Angriff auf ihren Schatz und schlug dem Wirt kurzerhand eine Bierflasche auf den Kopf. Erfreulicherweise blieb der Kopf weitestgehend heil und nur die Bierflasche wurde zerstört. Keine… mehr
Liebling Vetter

Posted: January 7th, 2010, 7:20am MSK

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Im Namen des Volkers - Da ich immer dafür gescholten werde, Udo Vetter nur zu bashen, will ich ihn heute mal loben (lassen). Eine Art “Liebling Kreuzberg” wollte er sein, nur moderner. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter begann im Jahre 2003, kuriose Erlebnisse aus seinem Arbeitsalltag in einem Internet-Tagebuch zu veröffentlichen. Heute verzeichnet sein www.lawblog.de täglich bis zu 45.000 Besucher und … mehr
Der haftunfähige Hausarzt

Posted: January 7th, 2010, 6:42am MSK

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LawBlog - Für einen Mandanten haben wir vor einiger Zeit einen niedergelassenen Arzt verklagt und den Prozess gewonnen. Die Zwangsvollstreckung erwies sich als kompliziert. Laut Gerichtsvollzieher ist der Arzt “amtsbekannt fruchtlos” eingerichtet. Die Bankverbindung läuft über seine Tochter. Die Kassenärztliche Vereinigung, bei der er Honorare liquidiert, wehrte sich gegen eine Pfändung. Privatpatien… mehr

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- Offenbarung (LawBlog)
Krawallblogger erfährt Streisand-Effekt - verdient?

Posted: January 7th, 2010, 6:16am MSK

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Blog zum Medienrecht - Bernd Höcker, Betreiber einer Querulantenseite GEZ-kritischen Website sowie Buchautor im Eigenverlag, konnte eine Unterlassungsverfügung des Landgerichts Hamburg erfolgreich in einen PR-Coup umwandeln: Nach der Piratenpartei solidarisiert sich sogar DIE ZEIT mit dem Krawallblogger und bezieht sich dabei auf eine Pressemeldung der Piratenpartei, die allerdings wesentliche Umstände unters… mehr

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Verlierer, schlechter

Posted: January 7th, 2010, 2:00am MSK

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kanzlei-hoenig.info - Der Mandant hatte seinem früheren Verteidiger Rechtsanwalt das Mandat entzogen, mich mit seiner Verteidigung beauftragt und den Kollegen gebeten, die ihm überlassenen Unterlagen direkt an unsere Kanzlei zu senden. Das hat er dann auch gemacht. Ohne Anschreiben, ohne nichts; einfach die Anklage in eine gebrauchte Tüte gepackt, mit Packband zugeklebt und die Adressen auf die Tüte geschriebe… mehr
alleingelassen, aber schneidig

Posted: January 7th, 2010, 1:15am MSK

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Im Namen des Volkers - Ein Freund des Hauses hat mir die folgende Geschichte aus südlichen Gefilden der Republik erzählt: Die Polizei stellt des Nachts einen Autofahrer, der mutmaßlich betrunken einen Unfalll verursacht und dann samt PKW das Weite gesucht (und zunächst auch gefunden) haben soll. Der angerufene Staatsanwalt höchstselbst ordnet 2 Blutproben (Nachtrunkverdacht) an. In der HV gibt er später an, der… mehr