Promulgations » JuraBlogs » November 15, 2009

JuraBlogs (12 unread)

Volkstrauertag

Posted: November 15th, 2009, 4:37pm MSK

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Handelsvertreter Blog - Bei der Trauerfeier von Robert Enke in der AWD-Arena mussten wir in jeder zweiten Kameraeinstellung die Werbung des AWD ertragen. Während die Gäste weinten, strahlte der neue “persönliche Finanzoptimierer” vom Himmel. Gleichzeitig brach Paul Biedermann in Freudenstürme aus, weil er einen oder mehrere neue Weltrekorde brach. Beim Sprung ins Wasser mussten wir uns alle überzeugen: Sogar die… mehr
Qualitätsjournalismus: von russischen Kannibalen und brustkrebsleckenden Popidolen

Posted: November 15th, 2009, 12:47pm MSK

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criminologia - Woche für Woche versuche ich, die interessantesten kriminal- und sicherheitspolitischen Nachrichten in der Kategorie Verlinkenswertes zusammenstellen. Bei meiner dieswöchigen Recherche nach lesenswerten Meldungen bin ich auf den unten verlinkten Artikel auf Spiegel Online gestoßen: Spiegel Online, 15.11.2009 Kannibalen verkaufen Menschenfleisch an Döner-Bude so titulierten heute überein… mehr
Klausurklassiker: Der Rose-Rosahl-Fall

Posted: November 15th, 2009, 11:58am MSK

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examensrelevant.de - In unserer “Klausurklassiker”-Reihe widmen wir uns heute dem mittlerweile über 150 Jahre alten Rose-Rosahl-Fall, der das Problem behandelt, wie sich ein error in persona auf den unmittelbaren Täter und auf den Anstifter auswirkt. Zu entscheiden hatte diesen Fall einst das preußische Obertribunal. Sachverhalt Der Holzhändler Rosahl aus Schiepzig versprach dem Arbeiter Rose, ihn reichlich… mehr
Grob fahrlässige Aufbewahrung von Wertgegenständen im Kellerabteil eines Mehrfamilienhauses

Posted: November 15th, 2009, 8:49am MSK

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Versicherungsrecht Blog - Regelmäßig ist in den allgemeinen Versicherungsbedingungen für Haftpflichtversicherung vorgesehen, dass kein Versicherungsschutz besteht, wenn der Versicherungsnehmer den eingetretenen Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Nach § 81 Abs. 2 VVG neuer Fassung ist der Versicherer berechtigt, seine Leistungen in einem der Schwere des Verschuldens der VN entsprechenden Verh… mehr
Schnelles Abreissen der Uhr vom Arm des Opfers als (hausrat-)versicherter Raub ?

Posted: November 15th, 2009, 8:25am MSK

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Versicherungsrecht Blog - Dazu das OLG Karlsruhe in seiner Entscheidung vom 16.09.2008 - 19 U 44/08 - wie folgt: “… Nach § 5 Nr. 3 a der vereinbarten Bedingungen liegt ein versicherter Raub (nur) vor, wenn gegen den VN Gewalt angewendet wird, um dessen Widerstand gegen die Wegnahme versicherter Sachen auszuschalten. Weiter heißt es in § 5 Nr. 3 a,dass Gewalt nicht vorliegt, wenn versicherte Sachen ohne Überwindung… mehr
"Hello Pussy" nicht als Marke schutzfähig

Posted: November 15th, 2009, 7:43am MSK

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Internet-Law - Der angemeldeten Marke "Hello Pussy" steht nach Ansicht des Bundespatentgerichts (25 W (pat) 66/07) hinsichtlich der Waren ?Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel, Hygienische Gummiwar… mehr
Festus Mavimbela schreibt mir- endlich reich?

Posted: November 15th, 2009, 7:20am MSK

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Im Namen des Volkers - Ich bin Engr. Festus Mavimbela, ein Eingeborener Kapstadts in Sьdafrika, das mit der sьdafrikanischen Abteilung des Bergbaus und der Energie arbeitet. In erster Linie entschuldige ich mich, um dieses Medium zu verwenden, um Sie fьr eine Transaktion dieses Umfangs zu erreichen, aber das ist wegen der Vertraulichkeit, und schneller Zugang ruhte auf diesem Medium. Werden Sie informiert, d… mehr
Viele Köche verderben den Brei

Posted: November 15th, 2009, 6:47am MSK

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Internet-Law - Der BGH hat mit einem am 12.11.2009 verkündeten Urteil (marions-kochbuch.de) entschieden, dass der Betreiber einer Plattform für Kochrezepte (chefkoch.de) dafür haften kann, dass Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine Site hochladen. Dies gilt aber nur dann, wenn der Anbieter nicht bloß einen elektronischen Marktplatz für fremde Angebote betreibt, sondern nach außen sichtba… mehr

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- Wann haftet der Betreiber einer Homepage für durch Nutzer hochgeladene Bilder? Urteil des BGH (kLAWtext)
- Gravierende Folgen für die Zukunft des Web 2.0 und Social Media – BGH bestätigt Haftung für User Generated Content (Web 2.0 & Recht)
- BGH: Keine Haftungsprivilegierung des Diensteanbieters, wenn er sich fremde Handlungen zu eigen macht / chefkoch.de vs. marions-kochbuch.de (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)
- Marion und das Karlsruher Kochbuch (Rechtslupe)
Neues zum AGG

Posted: November 15th, 2009, 6:00am MSK

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beck-blog - Das Hessische LAG hat einem schwerbehinderten Bewerber eine Entschädigung zugesprochen, weil er bei seiner Bewerbung um einen ausgeschriebenen Arbeitsplatz wegen seiner Behinderung benachteiligt worden sei (Urteil vom 28.8.2009 - 19/3 Sa 1636/09). Hintergrund dieses Rechtsstreits ist die Regelung des § 82 SGB IX, wonach öffentliche Arbeitgeber im Zuge von Bewerbungen schwerbehinderter Mens… mehr
Keine Krypta im Industriegebiet

Posted: November 15th, 2009, 5:17am MSK

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Im Namen des Volkers - Der Kirchenverein hatte beantragt, einen als Abstellraum genehmigten Raum im Untergeschoss der 1994 genehmigten syrisch-orthodoxen Kirche Mor Gabriel in Kirchhardt in eine Krypta umnutzen zu dürfen. Die Kirche liegt in einem Industriegebiet. Sie grenzt an einen holzverarbeitenden Betrieb, in dem in Schicht gearbeitet wird; ihr gegenüber befindet sich ein metallverarbeitender Betrieb mit … mehr

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- Handschriftliche Änderungen auf Formular: Klage gegen Austritt aus der katholischen Kirche abgewiesen (Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf)
Wikipedia: Dürfen Tron, Atze Schröder und der verurteilte Sedlmayr-Mörder mit vollem Namen genannt werden?

Posted: November 15th, 2009, 2:20am MSK

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Wikipedia hat es schwer. Kaum hat man die Sedlmayer-Mörder vor deren vorzeitiger Haftentlassung mit vollem Namen genannt, wird die rechtsanwaltliche Abmahnung zugestellt. Mit der vollen Namensnennung und den daraus resultierenden juristischen Krawallen hat die Online-Enzyklopädie leidvolle Erfahrung. 2005/2006 gingen die Eltern des Hackers Boris F. alias “Tron” gegen Wikipedia vor, der im … mehr
LG Hamburg: Rechteinhaber muss bei Filesharing-Vorwurf Urheberrechte lückenlos nachweisen

Posted: November 15th, 2009, 1:04am MSK

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Hamburg, Urteil vom 08.05.2009, Az. 308 O 472/08 §§ 823; 1004 BGB; 85; 97 UrhG Das LG Hamburg hat darauf hingewiesen, dass ein Rechteinhaber, der wegen illegalen Filesharings, besser: der Vorhaltung illegaler Einrichtungen zur Ermöglichung des Filesharings, gegen Dritte vorgeht, seine Rechte an den verfahrensgegenständlichen Werken lückenlos nachweisen muss. Die Klägerin, eine Tochte… mehr

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