Sauerland Verfahren -
Wagenrennen im Hotelflur?
Morgen geht es weiter im Sauerlandverfahren. Ich bin bereits heute angereist - und komme eben ins Hotel. Schon die Bahnfahrt war nervig
und voller Verzögerungen. Es geht so weiter: “Wir haben Ihr gewohntes Zimmer leider heute nicht freiâ€, sagt mir die freundliche Dame an
der Rezeption. “Warum?â€, frage ich. Für den Terrorismusexperten kommt die spannende… mehr
MEDIEN INTERNET und RECHT - 1. Der Einwand des Rechtsmissbrauchs (hier: rechtsmissbräuchliche Geltendmachung eines Schadenersatzanspruchs) als Fallgruppe von § 242 BGB
ist von den Gerichten von Amts wegen zu berücksichtigen (BGHZ 12, 164ff.; OLG München, Beschluss vom 15.11.2002 - Az. 19 W 2631/02 -
Online-Ticket), wobei die Anwendung auf Ausnahmefälle beschränkt ist.
2. Bei einer Internetauktion (hier: bei eBay) kommt die A… mehr
Recht & Mediation -
Was haben anwaltliche Schriftsätze mit Gehirnforschung zu tun? Im Normalfall überhaupt nichts. Aber Schriftsätze werden besser
wahrgenommen und verstanden, wenn man manche Ergebnisse der Gehirnforschung beachtet.
Informationseinheiten (Chunks) werden zuerst vom Menschen im Ultrakurzzeitgedächtnis (auch sensorischer Speicher genannt) gespeichert.
Hier halten sie sich allenfalls 2 Sekunden.… mehr
Handakte WebLAWg -
Krems an der Donau, eine Kleinstadt, die man spätestens seit dem 05.
August 2009 kennt. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch stiegen mindestens zwei Halbwüchsige in den örtlichen Merkurmarkt ein,
ausgerüstet mit entsprechendem Werkzeug. Sie werden von der Polizei überrascht, es fallen Schüsse, ein Junge (14) stirbt, ein anderer
liegt schwer verletzt im Krankenhaus. Mittlerweile … mehr
Handakte WebLAWg -
Am 11. März 2009 tötete Tim K., 17, in der Realschule Winnenden und auf der Flucht 15 Menschen, bevor er sich selbst erschoss.
Die Angehörigen der Opfer sind inzwischen anwaltlich vertreten und üben scharfe Kritik an der Vorgehensweise der Justiz. Es ist von
Polizeipannen die Rede, von verweigerter Akteneinsicht und Demütigung.
Grund der Kritik ist die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaf… mehr
Handelsvertreter Blog -
Vor einigen Tagen geisterte der unrühmliche Fall durch die Presse, in dem einer Kassierin wegen 1,30€ gekündigt wurde und dies nunmehr
vom Bundesarbeitsgericht (BAG) neu aufgerollt würde.
Wegen einer Unterschlagung eines Pfandbons im Wert von 1,30 € sollte eine zuvor 30 jahre lang beschäftigte Berliner Kassiererin gekündigt
werden - ohne Abmahnung und fristlos. Die Kündigung beruhte allei… mehr
kanzlei-hoenig.info -
Aus der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft zu unserer Rechtsbeschwerde in einer Bußgeldsache:
Im Gewand der Gehörsrüge wird die Verletzung der richterlichen Aufklärungspflicht geltend gemacht, die als Verfahrensrüge in
Bagatellsachen gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 1 OWiG nicht statthaft ist.
Wenn man sonst den knarrenden Tonfall der Staatsanwaltschaft gewohnt ist, hört sich sowas schon fast … mehr
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog -
Leiharbeiter erhalten kein Kurzarbeitergeld!
Immer mehr Arbeitgeber nutzen die neuen Möglichkeiten in Bezug auf die Zahlung von Kurzarbeitergeld. Was ist aber mit
Leiharbeitnehmern? Das Bundesozialgericht hat nun entschieden, dass diese keinen Anspruch auf das Kurzarbeitergeld haben.
die Entscheidung des Bundesszialgerichts
Das Bundessozialgericht (Entscheidung vom 21.07.2009 … mehr