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kurz geklickt zum Wochenende (16)
Posted: July 31st, 2009, 5:26pm MSD
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Im Namen des Volkers - Ein Aquarium Meist nicht meiner Meinung, aber trotzdem (oder gerade deshalb ?) absolut lesenswert: Sprengsatz Ungelöste Rätsel der Menschheit, heute: Das Bocksche Bügelgesetz Netzsperren: Inkrafttreten verzögert sich Bunderegierung ist auf Ankunft Außerirdischer nicht vorbereitet (dort die Seiten 18 f zu den Fragen 28 – 30 des MdB Hettlich, Grüne) Songs im Stau… mehr -
Terminsgebühr durch Telefonat
Posted: July 31st, 2009, 4:26pm MSD
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beck-blog - Auch rund fünf Jahre nach Inkrafttreten des RVG bereitet die Terminsgebühr in der Rechtsprechung, insbesondere in der Variante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung, Schwierigkeiten. Einen Grenzfall hatte das LAG Hessen im Beschluss vom 22.04.2009 -13 Ta 134/09- zu entscheiden. Der Prozessbevollmächtigte der Klägerin hatte nämlich in dem zu Grunde liegenden Ausgangsfall bei der Bekl… mehr -
Das Portemonnaie und die Lehrerinnen
Posted: July 31st, 2009, 6:48am MSD
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kanzlei-hoenig.info - Ich bin gerade damit beschäftigt, eine Strafanzeige für zwei Lehrerinnen zu schreiben, die bestohlen wurden. Dazu zitiere ich wörtlich ihre Gedächtnisprotokolle, die sie auf meine Bitte angefertigt haben. Ich schaffe es so gerade noch, das “ss†statt des wunderschönen Buchstabens “߆zu schreiben. Aber Portmonee … NEIN! Das kommt mir nicht über meine Unterschrift. NIEMALS! … mehr -
Sehr verwirrend
Posted: July 31st, 2009, 6:25am MSD
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Rechtsanwalt News - Der Vorprozess dauert noch etwas. Es wird eine höhere Nebenkostenabrechnung im Detail auseinandergenommen. Der Rechtsanwalt der Beklagten nimmt die einzelnen Positionen im Detail auseinander und zeigt nach seiner Auffassung bestehende Unklarheiten auf. Beklagtenanwalt: “Bei Position 5 verwirrt mich….. Bei Position 23 verwirrt mich…. bei Position 11 verwirrt mich… usw†Klägervertreterin… mehr -
Jurist vergaß Waffe 15 Jahre – bis sie gestohlen wurde
Posted: July 31st, 2009, 5:03am MSD
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Handakte WebLAWg - Wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz hat das Mainzer Amtsgericht einen 82 Jahre alten Juristen gestern zu einer Geldstrafe von 12000 Euro verurteilt. Der Rechtsanwalt hatte die bei ihm deponierte Halbautomatik seines Sohnes schlichtweg vergessen. Dort lag die Waffe 15 Jahre lang und würde heute noch dort sein, wenn sie nicht gestohlen worden wäre. Dies hatte der Senior der Polizei gem… mehr -
Auftrag zur Gefangenenbefreiung
Posted: July 31st, 2009, 4:38am MSD
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kanzlei-hoenig.info - Liebe Befreiungskämpfer. Wenn Ihr mir den Auftrag zur Befreiung von Alexandra R. erteilen wollt, gibt es hier ein feines Formular dazu. Der von Euch gewählte Weg, einen Aufkleber, auch noch aus Papier, den man ja sowas von schlecht wieder abkriegt, auf die Beifahrertür der Wanne zu pappen, ist nicht der richtige. Wir haben hier hunderte von Aufträgen jährlich; was glaubt Ihr, wie die … mehr -
Kunden strafen Schlecker ab
Posted: July 31st, 2009, 3:32am MSD
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ifb blog - Nun zeigt es sich: Arbeitgeber, die Ihre Angestellten schlecht behandeln, bekommen vom Verbrauer die Quittung. Der Drogeriemarktbetreiber Schlecker verliert stetig Kunden. Laut einer exklusiv für das Handelsblatt erstellten Studie des Kölner Marktforschungsinstituts Grass Roots meidet inzwischen nahezu fast jeder zweite Deutsche die Billig-Drogerie-Kette. Der Grund dafür ist leicht zu finden: Schl… mehr -
Faule Richterin wird gerügt
Posted: July 31st, 2009, 3:30am MSD
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Die herrschende Meinung - Nach Angaben des SR hat das Landgericht Saarbrücken in einer Entscheidung eine Richterin des Amtsgerichts Saarbrücken gerügt: Sie verließ als Diensthabende an einem Sonntag gegen 14.00 Uhr das Gericht. Als die Polizei eine Stunde später einen Tatverdächtigen festnahm, weigerte sich die Richterin zurückzukommen. Anstattdessen sollte die Polizei den Festgenommen bis zum nächsten Tag i… mehr -
Wer zuviel Geld hat…
Posted: July 31st, 2009, 2:32am MSD
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Red Tape - kann auch sinnlos prozessieren. So wieder eine Krankenkasse. Es prozessieren auch meist nur die so großzügig, die fremdes Geld verwalten. Müßten sie ihr eigenes Geld aufwenden, wären sie vorsichtiger. Das erstinstanzliche Verfahren hat die Kasse eindeutig verloren. Dennoch ließ sie Berufung einlegen. Vor der Verhandlung nettes Gespräch mit der Anwältin der Kasse. Sie hatte sich schon gewu… mehr -
unverstandener Amtsrichter ./. Bundesverfassungsgericht
Posted: July 31st, 2009, 1:15am MSD
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Im Namen des Volkers - Ein Richter des AG München hielt die Vorschriften über die Restschuldbefreiung nach der Insolvenzordnung für verfassungswidrig, da damit unzulässig in die Eigentumsrechte der Gläubiger eingegriffen werde. Er legte die Akte dem BVerfG nach Art. 100 GG vor. Das BVerfG bügelte die Vorlage als unzulässig ab. Der Richter legt erneut vor: Daneben lehnt der Amtsrichter alle noc… mehr -
Auch hier wird Ihre IP-Adresse gespeichert
Posted: July 31st, 2009, 1:13am MSD
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Im Namen des Volkers - Rechtsanwalt Hoenig berichtete, wie er einem Dauer-Blog-Vermüller mit Hilfe der IP-Adresse das Handwerk gelegt hat. Dies rief prompt Kommentatoren auf den Plan, die bezweifelten, dass es rechtmäßig ist, IP-Adressen zu speichern. Auch Stefan Niggemeier sah sich mit dieser Frage schon konfrontiert. Ob die Speicherung der IP-Adressen datenschutzrechtlich zulässig ist oder nic… mehr -
LG Bochum: Zu den 11 besten Abmahnungsgründen / Absturz auf ganzer Linie
Posted: July 31st, 2009, 12:42am MSD
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Bochum, Beschluss vom I-14 O 92/09 §§ 3, 4, 8, 12 UWG Das LG Bochum hat auf elf Abmahnungsklassiker im eBay-Handel hingewiesen, die sich in der Internetgemeinde gleichwohl noch nicht herumgesprochen haben. Maßvoll nahmen die Richter für elf Wettbewerbsverstöße einen Streitwert von 20.000,00 EUR an. Das Doppelte hätte nach früherer Machart durchaus durchgehen können. Ob es nur ein Tip… mehr