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Posted: June 3rd, 2009, 5:34am MSD
LawBlog a href='http://www.jurablogs.com/blogs/lawblog'(@jb)/a -
Aus dem Posteingang:
Hallo Herr Vetter,
ich sehe mir gerade den 23C3 Beitrag ‘Sie haben das Recht zu schweigen’ auf video.google an, und bin nun an der Stelle wo Sie über das
kumpelhafte Verhalten der Durchsuchungsbeamten sprechen…
Da beschloss ich, Ihnen von meiner persönliche Erfahrung zu erzählen.
Ja, die 2 Polizisten, welche auf Antrag des Urheberrechtsinhabers eines alten Film-Klhellip; a href='http://www.jurablogs.com/de/go/alles-falsch-richtig-gemacht'mehr/aimg src="http://feeds2.feedburner.com/~r/jurablogs/top/~4/KK20bqhyP1Q" height="1" width="1"/
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Posted: June 3rd, 2009, 3:48am MSD
LawBlog a href='http://www.jurablogs.com/blogs/lawblog'(@jb)/a -
Das Verfahren schleppt sich schon Jahre hin. Es war sogar unterbrochen. Es sollte abgewartet werden, wie ein Strafverfahren ausgeht.
Zur absehbar letzten Verhandlung war heute die bayerische Anwältin angereist, welche den Fall bearbeitet. Sie war sichtlich hochgestimmt
und äußerte gleich beim einleitenden Smalltalk mit dem Gericht den Wunsch, mein Mandant möge die sechsstellige Forderung dohellip; a href='http://www.jurablogs.com/de/go/an-deckung-denken'mehr/aimg src="http://feeds2.feedburner.com/~r/jurablogs/top/~4/vOVkkyh6zlI" height="1" width="1"/
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Posted: June 3rd, 2009, 3:00am MSD
Medrecht-Blog a href='http://www.jurablogs.com/blogs/medrecht-blog'(@jb)/a -
Ein Richter am Sozialgericht Hannover ist befangen und darf das Verfahren nicht mehr leiten. Dies hat das Landessozialgericht
Niedersachsen entschieden (Az.: L 3 SF 1/09 AB)
Was ist passiert? Unser Mandant, ein ärztlicher Psychotherapeut, wird von der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung zum
kassenärztlichen Notdienst herangezogen. Und das, obwohl er seit 15 Jahren keine Spritze gesethellip; a href='http://www.jurablogs.com/de/go/befangenheitsantrag-erfolgreich'mehr/aimg src="http://feeds2.feedburner.com/~r/jurablogs/top/~4/2u1JKh3LoeE" height="1" width="1"/
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Posted: June 3rd, 2009, 1:22am MSD
Der Rechthaber a href='http://www.jurablogs.com/blogs/der-rechthaber'(@jb)/a -
Ich fand “Frau Vorsitzende†oder “Herr Vorsitzender†als Anrede für die Richterin bzw. den Richter in einer Verhandlung immer doof. Vor
allem dann, wenn sie/er als Einzelrichter verhandelt - “Vorsitzende†impliziert für mich immer den Vorsitz führen über ein
Kollegialgericht. Und ich finde den Begriff irgendwie negativ besetzt.
Nicht besser ist “Herr Richter†oder “Frau Richterinâ€. Zwar zhellip; a href='http://www.jurablogs.com/de/go/richteranreden-oder-bleibt'mehr/aimg src="http://feeds2.feedburner.com/~r/jurablogs/top/~4/pgltrsgR9Fw" height="1" width="1"/