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Allgemein: Studie: Nutzen der Vorratsdatenspeicherung nicht belegt
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung hat einer aktuellen Studie zufolge keine essenzielle Bedeutung für die Strafverfolgung. -
Allgemein: Pakistans Ex-Präsident Musharraf schiebt Rückkehr aus Exil auf
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Pakistans Ex-Präsident Pervez Musharraf hat seine geplante Rückkehr aus dem Exil bis auf weiteres verschoben. Musharraf habe am Freitag die Empfehlung seiner Partei, der All-Pakistan Muslim League (APML), akzeptiert und seine in diesen Tagen geplante Rückkehr aufgeschoben, sagte der Generalsekretär der Partei, Mohammed Ali Saif. Der Ex-General hatte am 9. Januar angekündigt, zwischen dem 27. und 3 -
Allgemein: Nach der Havarie der "Costa Concordia" kommen Klagen in Gang
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Zwei Wochen nach der Havarie der "Costa Concordia" kommen die angekündigten Klagen gegen die Veranstalter der Kreuzfahrt im Mittelmeer in Gang. Wie am freitag bekannt wurde, reichte der in Peru wohnhafte Gary Lobaton der Eignerfirma Carnival in einer Klage vor, die Menschen an Bord nicht rechtzeitig gewarnt zu haben. Einige deutsche Betroffene wollen sich einer in den USA geplanten Sammelklage ans -
Allgemein: Besatzungsmitglied klagt gegen US-Eignerfirma von "Costa Concordia"
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Ein früheres Besatzungsmitglied des havarierten Kreuzfahrtschiffs "Costa Concordia" hat in den USA Klage gegen die Eignerfirma Carnival eingereicht. Der in Peru wohnhafte Gary Lobaton wirft dem US-Unternehmen in der am Donnerstag in Chicago eingereichten Klageschrift vor, dass die Menschen an Bord nicht rechtzeitig nach dem Unglück am 13. Januar über die Gefahren auf dem Kreuzfahrtschiff informier -
Allgemein: Vergleich im Streit um Markenrecht an "Memory"
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Im Streit um das Recht an der Wortmarke "Memory" haben sich der Ravensburger Spieleverlag und der US-Elektronikkonzern Apple außergerichtlich verglichen. Der Vergleich werde dem Landgericht München nun vorgelegt, sagte ein Sprecher der Ravensburger AG am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der Hersteller des beliebten Kartenaufdeckspiels mit einer weltweiten Auflage von 80 Millionen Stück hatte ge -
Allgemein: IGH urteilt am 3. Februar über Entschädigung für Naziverbrechen
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Im Prozess Deutschland gegen Italien um Entschädigungszahlungen wegen Naziverbrechen fällt der Internationale Gerichtshof (IGH) in einer Woche sein Urteil. Wie das Gericht in Den Haag am Freitag mitteilte, wird der Gerichtspräsident Hisashi Owada eine Zusammenfassung des Urteils bei einer öffentlichen Anhörung am 3. Februar ab 10.00 Uhr vortragen.Die Bundesregierung hatte den IGH Ende 2008 angeruf -
Allgemein: Smartphones sorgen für dickes Gewinnplus bei Samsung
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Explodierende Smartphone-Verkaufszahlen haben dem Elektronikkonzern Samsung Ende des vergangenen Jahres dicke Gewinne beschert. Im vierten Quartal machte der Konzern einen Betriebsgewinn von 5,3 Billionen Won (3,6 Milliarden Euro), 76 Prozent mehr als vor einem Jahr und so viel wie noch nie zuvor, wie das Unternehmen mitteilte. Einen großen Teil trug dazu die Handysparte bei, mit deren Smartphone- -
Allgemein: "Costa"-Reederei bietet Passagieren Entschädigung an
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Die Überlebenden der havarierten "Costa Concordia" sollen entschädigt werden. Die Reederei Costa Crociere einigte sich mit Vertretern der Urlauber darauf, dass jeder Passagier 11.000 Schadenersatz plus 3000 Euro für die Reisekosten erhalten soll. -
Allgemein: Reederei der "Costa Concordia" verspricht Passagieren Entschädigung
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Die Überlebenden der vor zwei Wochen havarierten "Costa Concordia" sollen finanziell entschädigt werden. Die Reederei Costa Crociere einigte sich am Freitag mit Vertretern der Urlauber darauf, dass jeder Passagier 11.000 Schadenersatz plus 3000 Euro für die Reisekosten erhalten soll. Einige deutsche Betroffene wollen sich dennoch einer in den USA geplanten Sammelklage gegen den Mutterkonzern ansch -
Allgemein: Mindestens 31 Tote bei Anschlag in Schiiten-Viertel in Bagdad
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Bei einem Anschlag in einem schittischen Viertel in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Freitag mindestens 31 Menschen getötet worden. Nach Angaben von Ärzten und des Innenministeriums wurden bei dem Anschlag nahe eines Krankenhauses zudem mindestens 60 Menschen verletzt. Der Sprengssatz detonierte, als eine Beerdigungszeremonie nahe des Krankenhauses vorbeizog.Ein Augenzeuge sagte, ein gelbe -
Allgemein: Deutsche wollen sich US-Klage nach "Costa"-Unglück anschließen
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Einige deutsche Betroffene wollen sich einer in den USA geplanten Sammelklage gegen den Mutterkonzern der Reederei des gekenterten Kreuzfahrtschiffs "Costa Concordia" anschließen. Er vertrete 15 Mandanten, die sich der Klage anschließen wollten, sagte Anwalt Hans Reinhardt aus Marl in Nordrhein-Westfalen dem Onlineportal bild.de am Freitag. Dabei gehe es um Schadenersatz- und Schmerzensgeld-Forder -
Allgemein: Twitter kann Nachrichten in einzelnen Staaten blockieren
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Twitter ist inzwischen nach eigenen Angaben in der Lage, bestimmte Textnachrichten in einzelnen Ländern zu unterdrücken, wenn die jeweilige Gesetzgebung dies erfordert. Bisher konnten Mitteilungen nur weltweit entfernt werden. -
Allgemein: Verkehrsgerichtstag gegen Helmpflicht bei Elektro-Rädern
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Für die Masse der rund 600.000 Elektro-Fahrräder in Deutschland soll es nach dem Willen des Verkehrsgerichtstags keine Helmpflicht, Mindestalter und strengen Alkoholregeln geben. Nur für die schnellen Pedelecs soll es eine Helmpflicht geben. -
Allgemein: Parfüm-Konzerne zu saftiger Strafe wegen Preisdiktats verurteilt
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Die französischen Parfüm-Größen - darunter Chanel, Guerlain und L'Oréal - sind wegen unzulässiger Preisvorgaben zu einer Strafe von insgesamt 40 Millionen Euro verurteilt worden. Auch Vertriebsketten wie Sephora, Nocibé und Marionnaud sind von dem am Freitag verkündeten Urteil eines Berufungsgerichts in Paris betroffen. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung der Wettbewerbsbehörde von 2006 -
Allgemein: Verkehrsgerichtstag gegen Helmpflicht bei Elektro-Fahrrädern
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Für die Masse der rund 600.000 Elektro-Fahrräder in Deutschland soll es nach dem Willen des Deutschen Verkehrsgerichtstags keine Helmpflicht, kein Mindestalter und auch keine strengen Alkoholregeln geben. Auf der Jahrestagung in Goslar sprach sich der entsprechende Arbeitskreis am Freitag dafür aus, die bis zu 25 Stundenkilometer schnellen Fahrräder mit Elektromotor weiterhin wie Fahrräder zu beha -
Allgemein: Twitter kann Textnachrichten in bestimmten Staaten blockieren
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Der Internet-Kurznachrichtendienst Twitter ist inzwischen nach eigenen Angaben in der Lage, bestimmte Textnachrichten in einzelnen Ländern zu unterdrücken, wenn die jeweilige Gesetzgebung dies erfordert. Wie das Unternehmen am Donnerstag auf seinem Blog mitteilte, gilt dies beispielsweise für Länder wie Frankreich oder Deutschland, wo Pro-Nazi-Botschaften verboten seien. Bisher war es so, dass Bot -
Allgemein: Gründer von Skandal-Firma für Brustimplantate auf Kaution frei
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Wenige Stunden nach seiner Festnahme ist der Gründer der französischen Brustimplantate-Firma PIP, Jean-Claude Mas, auf Kaution wieder freigekommen. Der 72-Jährige werde der fahrlässigen Körperverletzung beschuldigt, teilte sein Anwalt Yves Haddad am Freitag mit. Im Skandal um minderwertige Brustimplantate warnte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte derweil auch vor anderen Silik -
Allgemein: Verkehrsgerichtstag gegen Helmpflicht bei Elektro-Fahrrädern
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Trotz eindeutiger Warnungen der Unfallforscher wegen der großen Gefahr schwerer Unfälle soll es in Deutschland zumindest vorläufig keine Helmpflicht für die Nutzer von Fahrrädern mit zusätzlichem Elektroantrieb geben. Auf dem Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar empfahl der zuständige Arbeitskreis am Freitag für die bis zu 25 Stundenkilometer schnellen Pedelecs aber "dringend das Tragen eines H -
Allgemein: Klägerin verliert im Streit um weltteuersten Teppich
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Im Rechtsstreit um den weltteuersten Teppich hat die Klägerin vor Gericht in Augsburg eine Niederlage erlitten: Sie wollte von einem Auktionator Schadenersatz, weil er den später für 7,4 Millionen Euro versteigerten Teppich auf nur 900 Euro schätzte. -
Allgemein: Pakistans Ex-Präsident Musharraf schiebt Rückkehr auf
Fetched: January 28th, 2012, 9:35am MSK
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Pakistans Ex-Präsident Pervez Musharraf hat seine geplante Rückkehr aus dem Exil bis auf weiteres verschoben. Grund ist offenbar die Drohung der Behörden, ihn bei seiner Ankunft festzunehmen. Gegen ihn liegen drei Haftbefehle vor.